Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die … Ist die Demokratie in Polen verloren? weiterlesen

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der … Von Türkeireisen wird abgeraten weiterlesen

Geert wildert nicht mehr

Die Niederlande haben gewählt und sie haben für Europa gestimmt. Sie sind nicht dem radikalen Hass gefolgt, der von Geert Wilders verbreitet wurde, welcher sich teils am Rande der Legalität, teils darüber hinaus in rassistische Ressentiments speziell gegenüber Moslems immer wieder verstrickte und hinein steigerte. Seine Blase, in der er lebt, rührt möglicherweise auch daher, … Geert wildert nicht mehr weiterlesen

Stoppt die Populisten. „Pulse of Europe“

Wenn man heutzutage in die Nachrichten schaut, kann man von großer Sorge zerfressen werden. Vielerorts in der EU sind die Populisten und Europafeinde am Werk und machen von sich reden. Wo aber sind die Leute, die verstehen, dass Europa nur gemeinsam funktioniert, dass Europa Frieden und Freiheit für die Menschen bedeutet? Hier sind sie. Das … Stoppt die Populisten. „Pulse of Europe“ weiterlesen

Abschiebungen: Afghanistan ist so sicher wie Bielefeld

Manche Dinge muss man wohl satirisch angehen, um sie ertragen zu können. So beispielsweise die Tatsache, dass aus Afghanistan geflüchtete Menschen, die dem Terror dort entkommen wollten, nun in das plötzlich als angeblich sicher erklärte Land zurückkehren müssen. Es gebe, so die Bundesregierung, dort Zonen, die man als sicher eingestuft habe. Darf ich Ihnen an … Abschiebungen: Afghanistan ist so sicher wie Bielefeld weiterlesen

Es gibt keine Menschenrechte. Oder?

Wenn Sie nun heftig widersprechen, haben Sie natürlich Recht. Es gibt die Menschenrechte. Aber es gibt sie nicht von sich aus als Selbstläufer. Es gibt sie nur, weil die Gedanken der Menschenrechte im 18. Jahrhundert in Europa gedacht, weiter ausgebaut und verteidigt wurden. Heutzutage gibt es sie nur dort, wo diese Gedanken weiter gedacht werden, … Es gibt keine Menschenrechte. Oder? weiterlesen