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2. März 2018

Am 2. März ist es soweit. Endlich darf die SPD Basis abstimmen darüber, ob die lange und anstrengend ausgehandelten Koalitionsvereinbarungen denn in eine Regierung münden sollen. Gut 463.000 Mitglieder. Sollten an besagtem Tag die gnädigen Genossinnen und Genossen denn ja sagen zur Regierung, könnte Deutschland aufatmen, Europa, die Welt. Die beiden letzteren rollen derzeit nur…

Ein Koalitiönchen

Vielleicht ist es heute soweit, dass in Deutschland endlich eine Regierung wieder in greifbare Nähe rückt. Noch vor Fertigstellung des BER-Flughafens. Möglicherweise sind nachher die Koalitionsverhandlungen glücklich zu Ende gegangen und dann kann es losgehen. (Nachtrag 10:45 Uhr: Hurra, der Koalitionsvertrag steht immerhin schon mal.) Kann es? Nein. Denn die SPD hat ja dummerweise noch beschlossen, erst einmal die Basis zu fragen, über 400 000 Mitglieder. Seit Anfang des Jahres sind dann noch mal über 20 000 Mitglieder in die Partei eingetreten, viele auch aufgrund des Slogans, „steig ein, sag nein“ – und zwar Nein zu den Koalitionsergebnissen. Vordergründig wirkt…

Was die USA und Deutschland miteinander verbindet

In den USA läuft derzeit nicht mehr viel, zumindest nichts, was aus dem öffentlichen Haushalt bezahlt wird. Aufgrund des Haushaltsnotstands, der noch immer nicht gelöst werden konnte, müssen hunderttausende Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes zu Hause bleiben, Shutdown. In Deutschland derweil hat man sich fast daran gewöhnt, dass es keine Regierung gibt und keiner weiß, wohin das Staatsschiff eigentlich so steuert, falls es überhaupt steuert. (Okay, vielleicht auch dies eine Gemeinsamkeit mit den USA.) In Deutschland ist Jamaika gescheitert, der Chef der FDP meinte, er wolle doch lieber nicht regieren, als stümperhaft, so in etwa, und nun müssen also wieder die…

Über die GroKo: Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern

Die Union und die SPD haben die Sondierungsgespräche positiv abgeschlossen. Entgegen allen GroKo-Verächtern kam eine ganze Menge Positives heraus. Auf jeden Fall weitaus mehr, als wenn man z.b. gar nicht regieren möchte, wie die FDP. Es bleibt nur zu hoffen, dass die SPD von ihrer Basis grünes Licht für die GroKo erhält. Denn Deutschland braucht eine stabile Regierung, endlich; Europa übrigens auch. Europa stellt in den Sondierungspapieren einen zentralen Punkt dar und es soll einen Haushalt für Investitionen in die Eurozone geben sowie höhere Beiträge für die EU, womit man einer zentralen Forderung Macrons nachkommt. Dies ist wichtig, drohte doch…

Die Heute-Show wirbt für eine Minderheitsregierung. Ist das okay?

Die Heute-Show im ZDF, die immer freitagabends läuft, ist eine recht unterhaltsame Politsatire. In der Regel kommt keine Partei so richtig gut weg, wenngleich auf manchen Parteien doch etwas stärker rumgehackt wird. So beispielsweise auf der FDP, deren Thema ja nach wie vor offenbar ist, die Reichen reicher zu machen und dann noch irgendetwas mit Digitalisierung. Völlig zu Recht wird auch die extreme Rechte, die AfD, satirisch immer mal wieder in ihre Grenzen gewiesen. Auch Angela Merkel bekommt in der Überzeichnung als angebliche Schlaftablette regelmäßig ihr Fett ab. So im Grunde alle Parteien. Auch Martin Schulz und Andrea Nahles standen…

Absurditäten der Bundestagswahl 2017

Andrea Nahles von der SPD erklärte gerade im Heute-Journal, sie glaube, der Wähler hätte der SPD den Auftrag gegeben, in die Opposition zu gehen. Glauben kann sie das ja. Sie kann auch an grüne Kaninchen glauben oder an Kakteen, die Tequila trinken. Aber der Wähler gab der Union fast 33% und der SPD 22,5 % der Stimmen. Diese Parteien haben somit mit Abstand den größten Zuspruch bei der Bundestagswahl erhalten. Wie man da auf die Idee kommt, der Wähler wolle, dass die SPD keine Politik in der Regierung macht, ist mir irgendwo schleierhaft. Würde jemand künftig wieder SPD wählen, müsste…

Ehe für alle, auch für Geschwister?

Im Bundestag wurde heute die gleichgeschlechtliche Ehe mehrheitlich beschlossen, wobei die große Mehrheit der Union dagegen stimmte, die große Mehrheit der SPD dafür. Die SPD war es ja auch, die dieses Thema nun vor der Bundestagswahl noch ins Rennen geschickt hatte, offenbar mit dem Ziel, gegen die Bundeskanzlerin zu punkten. Diese jedoch erklärte, sicherlich auch…