2. März 2018

Am 2. März ist es soweit. Endlich darf die SPD Basis abstimmen darüber, ob die lange und anstrengend ausgehandelten Koalitionsvereinbarungen denn in eine Regierung münden sollen. Gut 463.000 Mitglieder. Sollten an besagtem Tag die gnädigen Genossinnen und Genossen denn ja sagen zur Regierung, könnte Deutschland aufatmen, Europa, die Welt. Die beiden letzteren rollen derzeit nur…

Ein Koalitiönchen

Vielleicht ist es heute soweit, dass in Deutschland endlich eine Regierung wieder in greifbare Nähe rückt. Noch vor Fertigstellung des BER-Flughafens. Möglicherweise sind nachher die Koalitionsverhandlungen glücklich zu Ende gegangen und dann kann es losgehen. (Nachtrag 10:45 Uhr: Hurra, der Koalitionsvertrag steht immerhin schon mal.) Kann es? Nein. Denn die SPD hat ja dummerweise noch…

Was die USA und Deutschland miteinander verbindet

In den USA läuft derzeit nicht mehr viel, zumindest nichts, was aus dem öffentlichen Haushalt bezahlt wird. Aufgrund des Haushaltsnotstands, der noch immer nicht gelöst werden konnte, müssen hunderttausende Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes zu Hause bleiben, Shutdown. In Deutschland derweil hat man sich fast daran gewöhnt, dass es keine Regierung gibt und keiner weiß, wohin…

Über die GroKo: Reden an die Gebildeten unter ihren Verächtern

Die Union und die SPD haben die Sondierungsgespräche positiv abgeschlossen. Entgegen allen GroKo-Verächtern kam eine ganze Menge Positives heraus. Auf jeden Fall weitaus mehr, als wenn man z.b. gar nicht regieren möchte, wie die FDP. Es bleibt nur zu hoffen, dass die SPD von ihrer Basis grünes Licht für die GroKo erhält. Denn Deutschland braucht…

Die Heute-Show wirbt für eine Minderheitsregierung. Ist das okay?

Die Heute-Show im ZDF, die immer freitagabends läuft, ist eine recht unterhaltsame Politsatire. In der Regel kommt keine Partei so richtig gut weg, wenngleich auf manchen Parteien doch etwas stärker rumgehackt wird. So beispielsweise auf der FDP, deren Thema ja nach wie vor offenbar ist, die Reichen reicher zu machen und dann noch irgendetwas mit…

Absurditäten der Bundestagswahl 2017

Andrea Nahles von der SPD erklärte gerade im Heute-Journal, sie glaube, der Wähler hätte der SPD den Auftrag gegeben, in die Opposition zu gehen. Glauben kann sie das ja. Sie kann auch an grüne Kaninchen glauben oder an Kakteen, die Tequila trinken. Aber der Wähler gab der Union fast 33% und der SPD 22,5 %…

Ehe für alle, auch für Geschwister?

Im Bundestag wurde heute die gleichgeschlechtliche Ehe mehrheitlich beschlossen, wobei die große Mehrheit der Union dagegen stimmte, die große Mehrheit der SPD dafür. Die SPD war es ja auch, die dieses Thema nun vor der Bundestagswahl noch ins Rennen geschickt hatte, offenbar mit dem Ziel, gegen die Bundeskanzlerin zu punkten. Diese jedoch erklärte, sicherlich auch…