Staatsstreich in Katalonien?

Ich mag mich irren und ich würde mich auch freuen, wenn dies so wäre, aber das, was gerade in Katalonien passiert, wirkt auf mich wie ein Staatsstreich. Aufgrund eines illegalen Referendums wird hier im Parlament die Unabhängigkeit verkündet. Aufgrund eines Referendums, das niemals hätte stattfinden dürfen und bei dem nicht klar war, ob die Stimmen,…

Artikel 155

Voraussichtlich wird Spaniens Regierung heute den Verfassungsartikel 155 anwenden, wonach die Regionalregierung der abtrünnigen Provinz Katalonien gegebenenfalls auf diesem demokratischen Weg entmachtet werden könnte. Vielleicht wird der spanische Ministerpräsident Rajoy aber auch Neuwahlen anordnen. Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, wenn der europäische Gedanke auch in Katalonien mehrheitlich gedacht werden würde, was möglicherweise ohnehin der…

Erstmal kein Bürgerkrieg in Spanien

Kataloniens Ministerpräsident Puigdemont erklärte gestern für Katalonien die Unabhängigkeit, um sie gleich wieder zurückzunehmen, sie sei nämlich erstmal ausgesetzt. Generell fühle er sich aber bestätigt, den angeblichen Willen der katalonischen Bürger umsetzen zu sollen, nämlich die Region in die sogenannte Unabhängigkeit zu führen. Insgesamt wurde bei der ganzen Sache natürlich nicht erwähnt, dass das Referendum,…

Barcelonas Brexit

Die klügsten Sachen kommen heraus, wenn man am wenigsten nachdenkt. Denken offenbar einige. Und so könnte es dann kommen, dass mitten in Europa ein regionales Problem zu einem großen wird. Katalonien möchte sich abspalten, behaupten zumindest einige führende Politiker dieser Region, die Regierung in Madrid hat das Ganze verschlafen und viel zu lange auf diese…

Die Mehrheit der Deutschtürken stimmte Ja. – Philippika

Warum eigentlich? In der Türkei sieht man ein klares Bild, der kurdische Osten und der liberale, eher europäische Westen stimmt mit Nein, die ländlichen Regionen mit Ja – und das mit einer so überwältigenden Mehrheit, dass sie die knappe Mehrheit in den Städten und die komfortable Mehrheit in den kurdischen Regionen brechen können. Aber ein…

Darf Erdogan in Deutschland Wahlkampf machen?

Die deutsche Politik ist derzeit recht aufgebracht, weil Erdogan in Deutschland möglicherweise persönlich für sein umstrittenes Referendum werben will, welches ihm alleine sehr starke Machtbefugnisse bewilligen soll und womöglich die türkische Demokratie zu einer Farce macht. Zudem bediente er sich noch einer verbalen Anlehnung an angebliche nationalsozialistische Zustände in Deutschland, die natürlich völlig absurd und…

Griechen-Referendum schockiert Europa

Griechenlands Regierung steht auf der Kippe, die Vereinbarungen mit der EU könnten platzen – Sondertreffen am Mittwoch einberufen. Frankfurt/Paris – Die eskalierende Griechenland-Krise und die Angst um die Eurozone haben die Märkte am Dienstag weltweit schwer erschüttert: Aktienkurse stürzten ab, auch der Euro geriet massiv unter Druck. Der Dax in Frankfurt schloss um fünf Prozent…