Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die … Ist die Demokratie in Polen verloren? weiterlesen

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der … Von Türkeireisen wird abgeraten weiterlesen

Darf Erdogan in Deutschland Wahlkampf machen?

Die deutsche Politik ist derzeit recht aufgebracht, weil Erdogan in Deutschland möglicherweise persönlich für sein umstrittenes Referendum werben will, welches ihm alleine sehr starke Machtbefugnisse bewilligen soll und womöglich die türkische Demokratie zu einer Farce macht. Zudem bediente er sich noch einer verbalen Anlehnung an angebliche nationalsozialistische Zustände in Deutschland, die natürlich völlig absurd und … Darf Erdogan in Deutschland Wahlkampf machen? weiterlesen

CIA-Verhörmethoden: Foltern mit System | ZEIT ONLINE

Auch, wenn die USA die am längsten funktionierende Demokratie der Welt besitzen, gibt es auch dort Schattenseiten und Rechtsübertretungen. Kann die USA sich wieder zurecht rücken ? Bevor man nun zu sehr mit dem Finger auf die USA zeigt,  sollte man sich daran erinnern, dass nicht einmal im juristischen Vorzeigeland Deutschland das Recht auch immer … CIA-Verhörmethoden: Foltern mit System | ZEIT ONLINE weiterlesen

Ukraine-Krieg: Erinnerung an letzten November

Vor etwa einem Jahr begannen sich die Ukrainer in einem unglaublichen Akt von Zivilcourage von der drohenden Diktatur des Präsidenten zu befreien, der mit Putin zusammen ein Regime der Unterdrückung und Rechtlosigkeit aufzubauen wollte und der schließlich flüchtete. Seitdem wurde die Regierung und das Parlament demokratisch gewählt. Heute fürchtet sich die Ukraine vor den gut … Ukraine-Krieg: Erinnerung an letzten November weiterlesen

Mahnwache für Oury Jalloh

Die Mahnrede zu dem in einer Polizeiwache verbrannten Oury Jalloh hält Sebastian W., den ich noch aus meinem Unterricht kenne, als scharfen Denker, der auch gerne gegen den Mainstream denkt und der ein besonderes Gespür für die Menschenrechte hat. Zum Hintergrund lesen Sie hier: MDR: Mahnwache und Demo zum  Todestag von Oury Jalloh.  foto: Initiative Echte … Mahnwache für Oury Jalloh weiterlesen