Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die…

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der…

Kleinbritannien wird fremdenfeindlich

Nach dem – zunächst bislang ja nur gefühlten, noch nicht offiziell vollzogenen – Brexit lebt es sich nicht mehr so angenehm in Groß…äh,Kleinbritannien. Moslems und Polen sind hauptsächlich betroffen. Die Fremdenfeindlichkeit könnte sich noch verschärfen, wenn die Wirtschaft im Land ins Stocken gerät – eine wahrscheinliche Folge des EU-Ausstiegs. Nach dem Brexit-Votum häufen sich in Großbritannien…

Kommentar zur Nato-Kritik | Falsch, falscher, Steinmeier

Wer sich ein wenig mit der Situation in der Ukraine auskennt, dem fallen vor Staunen nun fast die Augen aus dem Kopf, wenn er die neuesten Statements von Herrn Steinmeier zum Nato-Russland-Verhältnis hört. Leidet der Außenminister unter Amnesie ? Auch, wenn die im Folgenden verlinkte Zeitung nicht zu meiner normalen Lektüre zählt, sind dort die…

Auf Spitz und Knopf – Philippika

Die demokratische Mitte bröckelt nicht mehr, sie befindet sich förmlich in einer Erosion. Wenn Joachim Gauck sagt, die Mitte sei stark, dann scheint das wie ein Pfeifen im Walde. Denn die Wirklichkeit sieht anders aus, und zwar nicht nur in Deutschland, nicht nur in der sogenannten westlichen Welt, sondern praktisch global. Tatsächlich sind wir in……

Christo Redentor in Rio…äh, Polen

Was Rio kann, kann Polen schon lange – nur besser. Gleich hinter Frankfurt. An der Oder. Gleich hinter der Grenze Brandenburgs zu Polen steht eine gigantische Jesus-Statue. Ganz klar: Hier beginnt das Christenland. Eine Himmelfahrtsreise Quelle: Polen: Mein Trip zum Herrn | ZEIT ONLINE

Polen: wer braucht denn noch Bürgerrechte?

Ein neues Gesetz in Polen erlaubt es, dass praktisch jedes Gespräch, das über Medienkanäle geführt wird, für die Polizei auswertbar ist. Mit marginalen Ausnahmen. Vielleicht sollten sich die Polen schon mal darauf einstellen, bald wieder wie einst, als sie hinter dem sogenannten Eisernen Vorhang lebten, jedes Wort auf die Goldwaage zu legen. Auch aus der…

Polen: Wir bitten um Verständnis für unsere angehende Diktatur

Die Europäische Union sieht unter der neuen Regierung Polens die Anzeichen für eine entstehende Diktatur. Die Polen ihrerseits möchten nun mehr Verständnis und Solidarität speziell von Deutschland. Man fragt sich allerdings, wie das denn begründet werden sollte. „Liebe Deutsche, ihr hattet doch auch mal eine Diktatur, habt nun doch bitte etwas mehr Verständnis für unsere?“….

Putin will doch nur spielen

Putin erstaunt aktuell mit einer neuen Deutung der russischen Krimannexion. Er habe nur im Sinne der Gerechtigkeit gehandelt, als er die Ukraine durch seine verdeckte russische Invasion angriff und schließlich die Krim annektierte. Putin spielt dabei darauf an, dass im Jahre 1954 durch Chruschtschow die Krim der Ukraine geschenkt wurde. Diesen Fehler habe er doch…

Putins Soldaten bei Donezk auf dem Vormarsch

Was soll die Ukraine machen? Sich und ihr Land den sogenannten russischen Separatisten kampflos ergeben? Würde denn das bedeuten, dass die von Russland militärisch modernst ausgerüsteten Separatisten Halt machen würden? Vermutlich nicht. Es käme danach dann vermutlich Kiew dran, irgendwann dann Lemberg, ganz im Westen, 60 Kilometer von Polen entfernt. Und danach? Polen? Oder Ostdeutschland,…

Der Pilot Kaczynskis handelte möglicherweise „auf fremde Weisung“

In Polen wird nicht ausgeschlossen, dass der Pilot Kaczynskis „auf fremde Weisung gehandelt hat“. Der Pilot des Präsidentenfliegers von Lech Kaczynski, der am Samstag verunglückt ist, kann „auf fremde Weisung gehandelt haben“. Dies hat der frühere polnische Präsident Lech Walesa erklärt, so die russische Nachrichtenagentur (vesti.ru). Laut ihm sind die Piloten der Regierungscrew Fachleute höchster…

Starb Lech Kaczynski und seine Delegation durch einen Anschlag ?

Flugzeugunglücke mit Spitzenpolitikern. Wien – Der polnische Staatspräsident Lech Kaczynski ist am Samstag bei einem Flugzeugabsturz vor der westrussischen Stadt Smolensk ums Leben gekommen, wie der Smolensker Gouverneur mitteilte. In der Vergangenheit hat es schon mehrmals folgenschwere Flugzeugabstürze mit Spitzenpolitikern gegeben, die berufsbedingt zu Vielfliegern zählen. Bei mehreren Unglücken handelte es sich um Anschläge, der…