Ukraine: Manchmal helfen nur Waffen | ZEIT ONLINE

Zwar sind die USA vorerst ein wenig zurückgerudert, aber das laute Nachdenken über Waffenlieferungen an die ukrainische Armee ist sicher im Kreml angekommen: ein fortgesetzter Angriff des ukrainischen Territoriums durch russiche Truppen und durch von Russland trainierte, ausgerüstete und finanzierte „Separatisten“ kann wirtschaftlich sehr teuer werden – und auch für Moskau die unabsehbaren Folgen eines…

Von Folterbericht und Weltgericht | wirsindmosaikde

Von Folterbericht und Weltgericht Wer hätte das gedacht oder auch nur geahnt. Die USA haben im Zuge des Krieges gegen den Terror Gefangene in Geheimgefängnissen gefoltert. Nun wurde ein Bericht über die Foltermaßnahmen veröffentlicht und der Aufschrei ist – naja, groß ist er nicht. Man rümpft öffentlich die Nase, die USA seien eben auch nicht…

Das bisschen Folter wird doch nicht so schlimm sein? Wird es doch ! Nur noch viel schlimmer.

Spätestens nach der Folterbehandlung der Guantanamo-Inhaftierten werden diese wohl nie auch nur im Ansatz das Gefühl haben können, dass die USA die Menschenrechte schützen würden: Es wird schon nicht so schlimm sein – das dachten Hamburger Richter über die Verhörmethoden der CIA – und verwerteten Folteraussagen als Beweise. Was für ein Irrtum! VON JOCHEN BITTNER viaFolter: Das…

CIA-Verhörmethoden: Foltern mit System | ZEIT ONLINE

Auch, wenn die USA die am längsten funktionierende Demokratie der Welt besitzen, gibt es auch dort Schattenseiten und Rechtsübertretungen. Kann die USA sich wieder zurecht rücken ? Bevor man nun zu sehr mit dem Finger auf die USA zeigt,  sollte man sich daran erinnern, dass nicht einmal im juristischen Vorzeigeland Deutschland das Recht auch immer…

Krim: Das US-Militär kündigt Unterstützung für die NATO an

Martin E. Dempsey, ranghöchster Militär der USA, kündigte heute an, die vertraglichen Verpflichtungen gegenüber der NATO zu erfüllen, sollte Russland weiter in der Ukraine provozieren. Eine mögliche militärische Antwort der USA auf die Provokationen Russlands und dessen militärische Invasion auf der Krim wird damit wahrscheinlich. Dempsey führte aus: Wir versuchen, die Lage zu deeskalieren. ABER:…

Bundesregierung übt dezente Kritik an US-Nuklearschlag gegen Deutschland

Berlin, Washington (dpo) – Die Bundesregierung hat einen am Montag durchgeführten nuklearen Angriff auf deutsches Gebiet durch US-amerikanische Streitkräfte mit ungewohnt scharfen Worten verurteilt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ durch ihren Sprecher mitteilen, sie sei enttäuscht darüber, dass der Atomschlag, der bislang bereits drei Millionen Menschenleben gekostet hat, nicht nur nicht mit Deutschland abgesprochen, sondern aus Sicht…

USA nun sicher: Merkel wahrscheinlich kein Al Qaida-Mitglied

Nach Monaten der Überwachung ist die NSA nun sicher: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist höchstwahrscheinlich kein Mitglied der Terrororganisation Al Qaida. Dies gab der Geheimdienst heute auf einer Pressekonferenz bekannt. Im Rahmen der monatelangen Abhöraktionen wurden sämtliche Privatgespräche der Bundeskanzlerin abgehört: „Wie es scheint, handelt es sich bei Angela Merkel um eine Person ohne…

Merkels Handy ist nicht das Problem

Im Namen der Sicherheit sammeln die NSA und andere Dienste alle Daten, die sie bekommen können. Nur die Parlamente können ihre Maßlosigkeit bremsen. Es ist höchste Zeit. EIN KOMMENTAR VON JOSEF JOFFE. Das eigentliche Problem ist nicht Merkels Handy, das die ultrageheime NSA (im Volksmund: „Never Say Anything„) angezapft haben soll. Schon Helmut Schmidt pflegte zu lästern, dass die…

Angela Merkel empört, dass sie von USA behandelt wird, als wäre sie ein deutscher Bürger

Berlin, Washington (dpo) – Im Skandal um eine mögliche Ausspähung ihres Diensthandys durch die NSA hat sich Angela Merkel nun erstmals auch persönlich geäußert. Regierungs­sprecher Steffen Seibert erklärte heute bei einer Pressekonferenz, die Kanzlerin sei empört und zutiefst verletzt, dass sie von den USA so behandelt werde, als sei sie ein gewöhnlicher, unbescholtener Bürger…>mehr. foto: Rödi…

Die Gestaltungskraft der USA ist fast erloschen

Zögern ist zum Hauptmerkmal der US-Außenpolitik geworden. Aber es ist durchaus begrüßenswert, dass sich die USA zurücknehmen. VON THEO SOMMER. Gestern suchten sie noch als „einzig verbliebene Supermacht“, der Welt ihren Hegemonial-Unilateralismus aufzuzwingen. Heute ist offenkundig, dass ihre weltpolitische Gestaltungskraft fast auf null geschrumpft ist, ihr Gestaltungswille so gut wie erloschen. Gestern noch waren die USA eine…

Ramadan in Guantánamo: Am eigenen Leib

Die Hungerstreikenden in Guantánamo werden zwangsernährt, im Ramadan nach Sonnenuntergang. Der Rapper Mos Def hat sich freiwillig dieser Prozedur unterzogen. Ein Mann in einem orangefarbenen Overall, gefesselt an Händen und Füßen, wird in einen weißen Raum geführt und auf einen Stuhl geschnallt. Jemand mit blauen Latexhandschuhen desinfiziert die Spitze eines dünnen Schlauches und führt ihn…

Sind die USA (noch) ein Rechtsstaat ?

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ lautet Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes. Das bedeutet unter anderem, dass kein Deutscher hingerichtet werden darf, weil dies sein Recht auf Leben verletzen würde. In den USA sieht es unter Obama mittlerweile leider anders aus: US-Amerikaner werden zur gezielten Jagd durch Drohnen freigegeben. Aus heutiger deutscher Sicht völlig undenkbar….

NSA-Äffäre: Edward Snowden bittet auch Deutschland um Asyl

02.07.2013 ·  Der frühere amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks auch in Deutschland sowie einer Reihe anderer Länder Asyl beantragt. In einer Erklärung kritisiert er Amerika und Präsident Obama scharf. Der von den Vereinigten Staaten wegen Verrats gesuchte frühere Geheimdienstmann Edward Snowden hat nach Angaben der Enthüllungsplattform Wikileaks auch einen Antrag auf…

Obama will Guantánamo-Häftlinge überstellen

Der US-Präsident will die Schließung des Gefängnisses vorantreiben. Zahlreiche Gefangene – vor allem aus dem Jemen – sollen in ihre Heimatländer überstellt werden. US-Präsident Barack Obama unternimmt einen neuen Versuch, das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen. Nach einem Bericht desWall Street Journal will Obama zahlreiche Gefangene in ihre Heimatländer überstellen…>mehr. foto: Jens  / pixelio.de

Obamas „Change“ wird sichtbar werden

Noch einmal vier Jahre für Obama – wie werden sie aussehen? Was wird er innenpolitisch tun, wie mit dem Iran oder Europa umgehen? Carsten Luther wagt einen Ausblick. In der Innenpolitik der USA bleibt jedenfalls eines beim Alten: dieMehrheiten im Kongress. Wenn es die Republikaner darauf anlegen, können sie weiterhin vieles blockieren, was der wiedergewählte Präsident Barack Obama sich vornimmt.>mehr….

US-Wahl: Gott spaltet die Nation

Amerika wählt immer noch nach dem alten Wahlspruch »In God we trust – Auf Gott vertrauen wir«. Die Netzwerke der Frommen funktionieren auch im Politischen. In den Vereinigten Staaten treten in diesem Herbst nicht bloß zwei Männer gegeneinander an, die Präsident werden wollen. Nicht bloß zwei Parteien. Mehr denn je sind es zwei Weltanschauungen. Selten…

Guantánamo – Wie hat sich der Ort, den Obama abschaffen wollte, verändert?

Ein Morgen in Guantánamo: Ein halbes Dutzend Gefangener sitzt vor aufgeklappten Laptops und plaudert mit einem Dozenten. Er gibt einen Kurs namens »Life Skills«. Die Teilnehmer sollen lernen, wie man Computer bedient, seine Finanzen verwaltet, einen kleinen Laden eröffnet. Es sieht aus wie ein ganz normales Fortbildungsseminar – würden die Teilnehmer nicht Gefängnisuniformen tragen und Ketten…

Als der amerikanische Präsident die Bibel zerschnitt

7 Wochen Ohne – Aus US-Wahlkampfreden ist das „God Bless America“ nicht mehr wegzudenken. Doch öffentliche Frömmigkeit von Politikern ist ein relativ neues Phänomen: Vor 200 Jahren schnitt ein Präsident gar einmal alles aus der Bibel, was er für Aberglauben hielt. Von Konrad Ege Gott muss viel aushalten in Washington. Aus dem Mund mancher Politiker klingt…

Christen sprechen sich den Glauben ab

Der Vorwahlkampf um die US-Präsidentschaft wird mit harten Bandagen geführt In den USA haben Verbände gefordert, im Präsidentschaftswahlkampf auf religiöse Anfeindungen zu verzichten. Glaube dürfe nie Argument für oder gegen einen Politiker sein, betonten der ökumenische Nationale Kirchenrat, das Amerikanische Jüdische Komitee und die Islamische Gesellschaft. Die Verfassung schreibe vor, dass es »keinen religiösen Test«…

Bin Laden tot – und alles gut ?

Via Süddeutsche.de. Ein Kommentar von Stefan Kornelius Sein Gesicht zierte T-Shirts und Teetassen: Osama bin Laden war der mächtigste Ideologe des noch jungen 21. Jahrhunderts und die Sehnsuchtsfigur der Islamisten für ihren Gottesstaat. Die USA haben es lange Jahre zugelassen, den Kampf gegen den Terrorismus zum Duell mit dem Al-Qaida-Führer zu reduzieren – doch dieses…

Obama seit einem Jahr rauchfrei – sagt seine Frau

Nikotin – Bye, bye Zigarette: US-Präsident Barack Obama hat das Rauchen aufgegeben. Das verriet seine Ehefrau Michelle in Washington. Sie habe ihn seit fast einem Jahr nicht mehr mit einer Zigarette gesehen, erzählte die First Lady Reportern im Weißen Haus und bekannte mit einem Lächeln: „Ich bin sehr stolz auf ihn.“ Der Kampf gegen das…

Warum Obama WikiLeaks dankbar sein kann

Die US-Depeschen zeigen: Nicht nur die USA sind überzeugt, dass Iran nach Atomwaffen strebt. Und plötzlich sind die Amerikaner im Konflikt die Moderaten. Ein Kommentar. Die Veröffentlichung der WikiLeaks-Dokumente taugt ausgezeichnet zu schnellen Schlüssen. Einer davon lautet: Der Schaden, den dieses Leck den USA zufügt, ist immens. Zu hören und zu lesen war dieses Fazit…

Afghanistan: Obamas geheime Schwadron

Die nun veröffentlichten Geheimdokumente belegen, dass geheime US-Einheiten in Afghanistan Taliban jagen und töten – und ihre Befehle aus dem Pentagon bekommen. Ein solcher Einsatz ist kaum von Isaf-Mandat und Völkerrecht gedeckt. Das Weiße Haus kritisiert die Enthüllung – und gibt Journalisten Tipps, wie sie damit umgehen sollen. Die USA führen Krieg im Irak und…

Evangelikale in den USA und der Islam

Wie der Antichrist zum Mahdi wurde. In den USA hat nach den Anschlägen des 11. September die anti-islamische Stimmung in der Öffentlichkeit zugenommen. Doch was denken christlich-amerikanische Gruppen über den Islam? Der amerikanische Historiker Thomas S. Kidd analysiert in seiner Studie die Wahrnehmung des Mittleren Ostens durch die Evangelikalen. Von Joseph Croitoru. > mehr. foto: picapp.com

Warum es Guantánamo immer noch gibt

Barack Obama versprach bei Amtsantritt, das Gefangenenlager innerhalb eines Jahres zu schließen. Terroristen wollte er vor zivile Strafgerichte statt vor Militärtribunale stellen. 18 Monate später hat sich wenig verändert. Ein Ortstermin. Das Gerichtsgebäude steht auf einem Hügelrücken über dem alten Militärflugplatz: ein fahlgelber, langgestreckter zweistöckiger Bau mit einem viereckigen Tower in der Mitte. Eine warme…

Mit Gottes Hilfe gegen Obamas Israel-Politik

In ihren Gottesdiensten preisen sie die jüdische Kultur des gegenseitigen Lobens. Politisch greifen sie Obamas Israel-Politik an. Etwa 100 Millionen Evangelikale leben in den USA – und viele von ihnen bezeichnen sich als „christliche Zionisten“. Ein Besuch in einem Gottesdienst im US-Bundesstaat Virginia. > mehr. foto: picapp.com

Pentagon gegen Weißes Haus?

US-Präsident Obama entlässt renitenten General McCrystal, will aber alles bei verfahrener Afghanistan-Strategie beim Alten lassen. Natürlich ist der angeblich zurückgetretene Oberbefehlshaber der ISAF-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, von US-Präsident Obama entlassen worden. Auch als er noch versuchte, zu Kreuz zu kriechen, lenkte Obama nicht mehr ein. Nach einem kurzen Gespräch war Schluss, die Entscheidung vermutlich…

Obama: Tragödie um Gaza-Flotte bietet Chance für Friedensprozess

Washington (Reuters) – Als Reaktion auf den israelischen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte hat US-Präsident Barack Obama gefordert, den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. „Es ist nun wichtig, dass wir den Stillstand beenden und diese Tragödie als Chance begreifen“, sagte Obama in einem CNN-Interview am Donnerstag. Israel habe zwar berechtigte Sicherheitsbedenken wegen der Bedrohung…

Regierung Obama hält Gaza-Seeblockade für „unhaltbar“

Führende US-Regierungsbeamte erklärten … der New York Times, dass die Regierung von Präsident Barack Obama die Seeblockade des Gazastreifens als „unhaltbar“ betrachte. Zudem dränge Washington auf eine neue Politik, mit der mehr Güter in den verarmten Gazastreifen gelangen könnten. „Der Gazastreifen ist in der arabischen Welt zum Symbol dafür geworden, wie Israel die Palästinenser behandelt,…

Nahost rüstet auf – heimlich

Gerade erst wurden aus Jordanien Raketen Richtung Israel abgeschossen – die Region rüstet auf. Doch keiner sagt, welche Waffen er wirklich besitzt. In Washington auf dem Nukleargipfel war die Rede von Abrüstung und Frieden. Das wirkte weise und ein bisschen weltfern zugleich. Im Nahen Osten reden sie von Aufrüstung und Krieg. Ist das die Realität?…

Obama warnt vor Atom-Terroristen

Gipfel zur nuklearen Sicherheit in Washington. Eine Atombombe in den Händen von Terroristen – davor warnt US-Präsident Obama. Vor dem Gipfel zur nuklearen Sicherheit sagte er: Al-Kaida versuche, an Atomwaffen zu gelangen. Experten zufolge gibt es weltweit tonnenweise Nuklearmaterial. Es bestehe die „Möglichkeit, dass terroristische Organisationen in den Besitz von Atomwaffen gelangen“, warnte Obama kurz…

USA: Abbau von Atomwaffen: Ja – Option auf Erstschlag: Ja

US-Präsident Obama hat seine neue Atomwaffenstrategie vorgestellt. Einen generellen Verzicht auf den Ersteinsatz lehnt er ab. Die US-Regierung hat ihre neue Doktrin für den Einsatz von Atomwaffen veröffentlicht. Demnach werden die Bedingungen, unter denen Amerika Gebrauch von diesen Massenvernichtungswaffen machen würde, deutlich eingeschränkt. Die Veränderungen gehen jedoch nicht so weit, wie die Abrüstungsfraktion gehofft hatte….

Mut von der Kanzel

Das Kanzelwort von Bischöfin Margot Käßmann zum Neuen Jahr verlangt im Blick auf Afghanistan zu Recht weniger militärische Tapferkeit und mehr zivilen Mut. Nachdem ich die Neujahrspredigt von Margot Käßmann in Gänze gehört habe, ist meine Empörung über die Empörten – vom Christdemokraten Wolfgang Schäuble bis zum Grünen Ralf Fücks – grenzenlos. > mehr. foto:…

Yes, we can kill

Barack Obama weicht dem Terror so wenig wie sein Vorgänger Bush. Nur wirft er die Moral dabei nicht völlig über Bord. Barack Obama war noch nicht im Weißen Haus angekommen, da musste er sich schon des Vorwurfs erwehren, in Fragen der nationalen Sicherheit zu unerfahren, zu liberal, zu weich zu sein. Nichts fürchteten er und…

2010: Willkommen in Orwells Welt

Von John Pilger. In „1984” beschrieb George Orwell einen Superstaat namens Oceania, dessen Kriegssprache Lügen aufbaute, die „in die Geschichte eingingen und zur Wahrheit wurden. ‚Wer die Vergangenheit beherrscht,’ so der Leitspruch der Partei, ‚beherrscht die Zukunft; wer die Gegenwart beherrscht, beherrscht die Vergangenheit.’“ Barack Obama ist der Führer eines zeitgenössischen Oceania. In zwei Reden…

Herr Präsident, Krieg ist nicht Frieden

Kommentar zu Obamas Osloer Rede (Entgegennahme des Friedensnobelpreises). – Eine eloquente Rede in Oslo kann die Kriegswirklichkeit nicht verändern. Als Präsident Obama seine Rede zur Entgegennahme des Friedensnobelpreises beendete, forderte er zu einer „beständigen Erweiterung unserer moralischen Vorstellungskraft“ auf. Allerdings hielt sich seine Rede im engen Rahmen einer Politik, die er mühsam rhetorisch zu rechtfertigen…

Obamas nobles Wortgefecht

Auf den Pfaden Ciceros. Vieles, der US-Präsident hat in Oslo viel vom „Gerechten Krieg“ erzählt. Mit Philosophie lässt sich aber kein politischer Widerspruch wegreden. – Seit Obama Anfang Oktober den Friedensnobelpreis verliehen bekam, war er sehr darauf bedacht, seine Demut zu zeigen und zu erklären, ihm sei wohl bewusst, dass dieser Preis vielen anderen eher…

Wer war nochmal George W. Bush ? (VIDEO)

Eine Ära ist vorbei, eine neue hat begonnen – und die USA haben nun schon etwas länger einen neuen Präsidenten. Heute nahm er den Friedensnobelpreis entgegen. Böse Zungen behaupteten jedoch, er habe ihn nur deshalb erhalten, weil er nun schon bald ein Jahr im Amt sei, ohne bereits einen Krieg begonnen zu haben. Oder halt,…