Die lange Nacht

Kaum, dass der heutige Tag hinter dem Horizont hervorgeblinzelt hat, wird er schon wieder im Dunkel verschwinden. Es folgt die längste Nacht des Jahres. Eine politisch durchaus treffende Metapher. Die Briten bereiten ihren Ausstieg, den Brexit, aus der EU vor, welche als Wertegemeinschaft gilt und den Frieden sicherte, indem nicht mehr Waffen zwischen Völkern standen, sondern Finanzströme. Gegen Polen hat die EU ein Verfahren eingeleitet wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, denn in der EU müsse überall Rechtssicherheit gelten, was natürlich nicht mehr der Fall ist, wenn die Regierung der Judikative und der Legislative hineinreden kann. Viktor Orban aus Ungarn wird … Die lange Nacht weiterlesen

Wie die Welt auf Deutschland schaut

Nachdem der FDP-Chef Christian Lindner die Koalitionsgespräche hat platzen lassen, dümpelt Deutschland ohne richtige Regierung durch die raue See der Innen- und Außenpolitik. Vor kurzem erst war befürchtet worden, die Europäische Union könne komplett kollabieren, wenn in Frankreich die rechtsradikale Marin Le Pen an die Macht gekommen wäre. Glücklicherweise konnte Macron dies in letzter Sekunde noch verhindern, aber er braucht Hilfe aus Deutschland, um die französischen Reformvorhaben auch umsetzen zu können, ohne die bei der nächsten Wahl womöglich wieder die Rechtsradikalen Oberwasser haben könnten. Deutschland aber kann nicht liefern, weil die FDP und die SPD nicht bereit sind, den Wählerwillen … Wie die Welt auf Deutschland schaut weiterlesen

An den sehr geehrten Wähler

Nachdem die SPD sich höflichst ihres Wählerauftrags entzogen hat, und die FDP ein paar Wochen lang so tat, als läge ihr doch tatsächlich etwas am deutschen Gemeinwesen, dann aber ebenfalls höflichst dem Wählerauftrag einen Tritt in den Allerwertesten gab, ist nun die Frage, wie weiter? Nun, es ist ganz einfach. Der werte Wähler und die werte Wählerin gehen einfach so lange erneut zu Neuwahlen, bis es einer der ehrwürdigen Parteien SPD und FDP beliebt, doch den Auftrag, für den sie gewählt wurden, in Politik umzusetzen. Das dürfte in etwa dann der Fall sein, wenn eine der beiden Parteien 90% der … An den sehr geehrten Wähler weiterlesen

FDP lässt Regierungsbildung platzen

Das hätte die FDP sich auch ein wenig früher überlegen können. Heute Nacht ließ Parteichef Christian Lindner die Koalitionsverhandlungen platzen. Deswegen muss man sich doch fragen, ob die FDP denn überhaupt regierungsfähig wäre. Denn regieren in einer Demokratie bedeutet, kompromissbereit zu sein. Das Gleiche muss man natürlich auch die SPD fragen, welche bei der Bundestagswahl die zweitstärkste Partei wurde, aber die Regierungsverantwortung bis jetzt ablehnt. Beide Parteien sind künftig sicherlich nicht mehr guten Gewissens wählbar. Denn bei der SPD wäre die Frage, ob die Stimme nicht auch in Zukunft verschenkt wäre. Das Gleiche gilt für die FDP. Wer den Kompromiss … FDP lässt Regierungsbildung platzen weiterlesen

Absurditäten der Bundestagswahl 2017

Andrea Nahles von der SPD erklärte gerade im Heute-Journal, sie glaube, der Wähler hätte der SPD den Auftrag gegeben, in die Opposition zu gehen. Glauben kann sie das ja. Sie kann auch an grüne Kaninchen glauben oder an Kakteen, die Tequila trinken. Aber der Wähler gab der Union fast 33% und der SPD 22,5 % der Stimmen. Diese Parteien haben somit mit Abstand den größten Zuspruch bei der Bundestagswahl erhalten. Wie man da auf die Idee kommt, der Wähler wolle, dass die SPD keine Politik in der Regierung macht, ist mir irgendwo schleierhaft. Würde jemand künftig wieder SPD wählen, müsste … Absurditäten der Bundestagswahl 2017 weiterlesen

Erzbischof sieht „Krise im System“ und kritisiert Schwarz-Gelb

Der Münchener Erzbischof Reinhard Marx hat vor einem „weiter so“ von Wirtschaft und Politik angesichts der Finanzkrise gewarnt. Er sei „wieder skeptisch geworden“, ob es wirklich zu einer Lernphase und einer Grundsatzdebatte komme, sagte er am Dienstagabend in Berlin. „Das verplätschert ein wenig.“ Offensichtlich wolle man wieder da anknüpfen, wo man vor der Krise gewesen sei. > mehr. foto: picapp.com Erzbischof sieht „Krise im System“ und kritisiert Schwarz-Gelb weiterlesen