Türkei: die NATO-Beistandsverpflichtung. Was sie beinhaltet und was nicht. Eine kurze Analyse.

Seit die US-amerikanischen Truppen vor ein paar Tagen aus Nordsyrien abgezogen sind und seit das türkische Militär nun völkerrechtswidrig und ohne UN-Mandat in Nordsyrien eingedrungen ist und dort Krieg führt, stellt sich die Frage, ob der NATO-Bündnisfall eintreten würde, wenn … Türkei: die NATO-Beistandsverpflichtung. Was sie beinhaltet und was nicht. Eine kurze Analyse. weiterlesen

Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer. Wie das aufhören könnte.

Jeder 47. Migrant, der auf seiner Flucht über das Mittelmeer kommt, ertrinkt im Durchschnitt. Italiens Innenminister, Matteo Salvini, polemisiert gegen Schiffbrüchige, wenn sie zugleich Flüchtlinge sind, und versucht, sie als nationale Bedrohung darzustellen. Die östlichen EU-Länder wie Ungarn und Polen … Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer. Wie das aufhören könnte. weiterlesen

Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Das ist Demokratie

Manfred Weber, der Spitzenkandidat Deutschlands, ist scheinbar aus dem Rennen um das Amt des Kommissionspräsidenten der EU ausgeschieden. Relativ spät kam plötzlich die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, ins Spiel.Von verschiedenen Seiten, so auch von Sigmar Gabriel, dem ehemaligen … Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin? Das ist Demokratie weiterlesen

Vor der Europawahl: riesige Desinformation auf Facebook

Die Nichtregierungsorganisation, NGO, Avaaz, machte in einer Recherche deutlich, dass kurz vor der Europawahl auf Facebook derartig dramatische Desinformationskampagnen laufen, dass die Demokratie in Deutschland und Europa in ernste Gefahr geraten könnte. In Deutschland machte die Organisation etwa hundertdreißig Accounts … Vor der Europawahl: riesige Desinformation auf Facebook weiterlesen

Europawahl: Manfred Weber und Frans Timmermans. Positionen im Vergleich.

Ende Mai finden die Europawahlen statt. Gestern haben die beiden Spitzenkandidaten in einem Fernsehduell ihre Positionen bekannt gegeben. Hier ein kleiner Ausschnitt. Bei der CO2 Steuer ist es so, dass Manfred Weber aus der europäischen Volkspartei keine CO2 Steuer will, … Europawahl: Manfred Weber und Frans Timmermans. Positionen im Vergleich. weiterlesen

Präsidentschaftswahl in der Ukraine

Nächstes Wochenende finden die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt. In den Umfrageergebnissen vorne liegt derzeit der Komiker Volodymyr Selenski. Seine politische Erfahrung beschränkt sich wohl darauf, eine fiktive Präsidentenfigur satirisch darzustellen. Seit allerdings jemand wie Donald Trump, politisch ebenfalls unerfahren, … Präsidentschaftswahl in der Ukraine weiterlesen

Die europäische Posse ums Leistungsschutzrecht

Die EU versucht, was in Deutschland schon krachend gescheitert ist. Nämlich gesetzlich ein Leistungsschutzrecht fürs Internet durchzusetzen. Dahinter stehen offenbar mächtige Lobbygruppen von Verlagen. Es geht um folgendes. Suchmaschinen und ähnliche Angebote im Internet sollen künftig dafür zahlen müssen, wenn … Die europäische Posse ums Leistungsschutzrecht weiterlesen

Venezuela: Deutschland erkennt Juan Guaido als Übergangspräsidenten an

Der Diktator Venezuelas, Maduro, macht zwar überhaupt keine Anstalten, Neuwahlen anzuberaumen, wie beispielsweise von der EU oder Deutschland gefordert. Aber das stört ja Deutschland nicht. Trotzdem will mal den Neuen als Interimspräsidenten anzuerkennen. Soll der halt mal schauen, wie er … Venezuela: Deutschland erkennt Juan Guaido als Übergangspräsidenten an weiterlesen