Die lange Nacht

Kaum, dass der heutige Tag hinter dem Horizont hervorgeblinzelt hat, wird er schon wieder im Dunkel verschwinden. Es folgt die längste Nacht des Jahres. Eine politisch durchaus treffende Metapher. Die Briten bereiten ihren Ausstieg, den Brexit, aus der EU vor, welche als Wertegemeinschaft gilt und den Frieden sicherte, indem nicht mehr Waffen zwischen Völkern standen,…

Bild des Tages

Während Nordkorea mal wieder eine ballistische Rakete abgeschossen hat, während die Welt sich dadurch bedroht fühlt, während in Deutschland keine Groko zustande kommt und irgendwie überhaupt keine Regierung und die Welt und Europa deswegen doch ziemlich beunruhigt sind, während zwischen der EU und Großbritannien mal wieder der Brexit verhandelt wird, ohne dass da irgendwas weitergeht,…

Wenn zwei oder drei

Wenn zwei oder drei in meinem Namen zusammen sind, dann bin ich mitten unter ihnen. So wird Jesus im Neuen Testament wiedergegeben. Im Spätgottesdienst am Sonntag waren wir drei Besucher. Und eine Pfarrerin. Peinlich war es nicht, sondern irgendwie recht persönlich. Nach kurzem kamen noch zwei weitere Gäste hinzu. Ein Kind durfte sich ein Lied…

Staatsstreich in Katalonien?

Ich mag mich irren und ich würde mich auch freuen, wenn dies so wäre, aber das, was gerade in Katalonien passiert, wirkt auf mich wie ein Staatsstreich. Aufgrund eines illegalen Referendums wird hier im Parlament die Unabhängigkeit verkündet. Aufgrund eines Referendums, das niemals hätte stattfinden dürfen und bei dem nicht klar war, ob die Stimmen,…

Artikel 155

Voraussichtlich wird Spaniens Regierung heute den Verfassungsartikel 155 anwenden, wonach die Regionalregierung der abtrünnigen Provinz Katalonien gegebenenfalls auf diesem demokratischen Weg entmachtet werden könnte. Vielleicht wird der spanische Ministerpräsident Rajoy aber auch Neuwahlen anordnen. Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, wenn der europäische Gedanke auch in Katalonien mehrheitlich gedacht werden würde, was möglicherweise ohnehin der…

Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die…

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der…

Österreich will die Grenze am Brenner bewachen

In Italien kommen nach wie vor viele Flüchtlinge an und deswegen plant offenbar Österreich, den Übergang am Brenner, der von Italien nach Österreich führt, stärker zu bewachen. Im B5 aktuell wurde davon berichtet, dass 4 Kettenpanzer dorthin verlegt werden sollen und bis zu 750 Soldaten bereitstehen sollen, um flüchtende Menschen, tja, was denn eigentlich? Zu…

Helmut Kohl

Der Kanzler der deutschen Einheit ist gestorben. Möge er in Frieden ruhen. Nicht jeder fand ihn gut, es wurde ihm vorgeworfen, unbequeme Dinge einfach auszusitzen. Jedoch tat er zur rechten Zeit das Richtige, was wohlmöglich nicht jeder so hinbekommen hätte. Durch ihn wurde das Projekt der Deutschen Einheit möglich. Und er war auch maßgeblich am…

Die Mehrheit der Deutschtürken stimmte Ja. – Philippika

Warum eigentlich? In der Türkei sieht man ein klares Bild, der kurdische Osten und der liberale, eher europäische Westen stimmt mit Nein, die ländlichen Regionen mit Ja – und das mit einer so überwältigenden Mehrheit, dass sie die knappe Mehrheit in den Städten und die komfortable Mehrheit in den kurdischen Regionen brechen können. Aber ein…

Wie Sie persönlich unter dem Brexit leiden werden

Danke, David Cameron, kann man sagen, danke dafür, dass Sie, gut bezahlter Premierminister, der sich um komplizierte politische Fragen von Berufs wegen zu kümmern gewählt worden war, nichts besseres zu bieten hatten, als ein uninformiertes Publikum über einen EU-Austritt abstimmen zu lassen, auf welches sich sodann Presse stürzt, die in Großbritannien zudem einseitig polemisierte. Jetzt…

Die EU ist am Zug – Philippika

Die Türkeikrise erreicht nun auch die Niederlande, mit voller Wucht. Natürlich kann man der Regierung Rutte vorwerfen, sie habe mit der harten Linie die sie nach den Vorfällen um abgesagte Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland eingeschlagen hat, bewusst eine Eskalation in Kauf genommen. Man wisse doch, wie dünnhäutig die türkische Regierung auf solche Maßnahmen reagiere. Aber vielleicht…

Falls Marine Le Pen im Mai Präsidentin würde…

Moderne Kriege werden nicht mehr mit Waffen und Truppen gewonnen. Zumindest nicht mehr primär. Wichtiger denn je ist die Information. Wer sie kontrolliert, kann Kriege gewinnen, sogar ohne dass diese überhaupt als Krieg wahrgenommen werden. Die russische Militärdoktrin von vor ein paar Jahren, die immer noch nach wie vor gültig ist, fußt auf diesem Prinzip….

Der größte Trump aller Zeiten

Eine Ambivalenz aus Gruseln und neugierigem Interesse umfängt einen meistens, wenn es um den derzeit mächtigsten Mann der Welt geht.  Wie hat er heute wieder die Fakten verdreht und behauptet nun andererseits, sie seien verdreht? Wie hat er es wieder neu geschafft, die Wirklichkeit zu ignorieren und neu zu definieren?  Derjenige, der nun meint, er…

Braucht Europa die Atombombe ?

Mit zwei Sätzen rüttelte der mächtigste Mann der Welt an den Sicherheitsfundamenten der EU, die seit 70 Jahren Frieden sicherten in Europa. Der eine hatte zum Inhalt, dass die Nato überholt sei, also obsolet. Der andere Machte die USA gewissermaßen zu einem Wachdienst, für den man zahlen müsse. Aufgrund des Schlingerkurses Donald Trumps zur Nato ist…

Kleinbritannien wird fremdenfeindlich

Nach dem – zunächst bislang ja nur gefühlten, noch nicht offiziell vollzogenen – Brexit lebt es sich nicht mehr so angenehm in Groß…äh,Kleinbritannien. Moslems und Polen sind hauptsächlich betroffen. Die Fremdenfeindlichkeit könnte sich noch verschärfen, wenn die Wirtschaft im Land ins Stocken gerät – eine wahrscheinliche Folge des EU-Ausstiegs. Nach dem Brexit-Votum häufen sich in Großbritannien…

Brexit: es gibt keine Schwarmintelligenz

Wie schon die Lemminge eigentlich doch wissen (müssten), bedeutet Masse nicht, dass man Recht hat.  Großbritannien droht – falls es wirklich aus der EU aussteigen sollte – zu einem Kleinbritannien zu werden. Schottland will sich abspalten, London auch und die junge Wählergeneration wachte mit Erschrecken auf und bemerkte, dass man in einer Demokratie eben auch…

«Säbelrasseln und Kriegsgeheul»: Munition für Moskaus Propaganda – NZZ

Worte sind nicht einfach nur Worte. Sie können Frieden bringen oder Krieg auslösen. Worte sind formulierte Gedanken, die zu Taten werden können. Deshalb ist es nicht unbedeutend, wenn ein deutscher Außenminister Tatsachen anders hinstellt, als sie er weithin anerkannt sind. Was hat Donald Trump mit Frank-Walter Steinmeier gemeinsam? Beide werden in Moskau derzeit als Stimmen…

Grünen-Europapolitiker Werner Schulz: „Wir haben Putin unterschätzt, diesen Gewalttäter“ – Tagesspiegel

Angesichts der aktuellen Äußerungen des deutschen Außenministers Steinmeier zur NATO-Politik, die angeblich Russland provoziere, ist es sinnvoll, den Blick auch auf das Wirken Putins zu richten. Der Grünen-Europapolitiker Werner Schulz sprach mit dem Tagesspiegel über die Krise in der Ukraine, Gysis „verlogenen“ Antifaschismus und seinen Abschied aus der Politik. http://m.tagesspiegel.de/politik/gruenen-europapolitiker-werner-schulz-haben-sie-als-ehemaliger-buergerrechtler-einen-anderen-blick-auf-den-frueheren-kgb-mann-und-heutigen-praesidenten-wladimir-putin/9907550-2.html?utm_referrer

Steinmeiers Nato-Kritik versus die tatsächliche russische Kampfbereitschaft – FAZ

Laut Außenminister Steinmeier sei es nicht gut, wenn die Nato mit den Säbeln rassele und Russland damit womöglich provoziere. Mit dieser Sicht verdreht der Außenminister völlig das, was bislang geschehen ist. Nicht die Nato hat präventiv aufgerüstet, sondern Russland rüstet seit Jahren massiv auf. Jüngst findet in Russland die größte Überprüfung der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte…

Kommentar zur Nato-Kritik | Falsch, falscher, Steinmeier

Wer sich ein wenig mit der Situation in der Ukraine auskennt, dem fallen vor Staunen nun fast die Augen aus dem Kopf, wenn er die neuesten Statements von Herrn Steinmeier zum Nato-Russland-Verhältnis hört. Leidet der Außenminister unter Amnesie ? Auch, wenn die im Folgenden verlinkte Zeitung nicht zu meiner normalen Lektüre zählt, sind dort die…

Auf Spitz und Knopf – Philippika

Die demokratische Mitte bröckelt nicht mehr, sie befindet sich förmlich in einer Erosion. Wenn Joachim Gauck sagt, die Mitte sei stark, dann scheint das wie ein Pfeifen im Walde. Denn die Wirklichkeit sieht anders aus, und zwar nicht nur in Deutschland, nicht nur in der sogenannten westlichen Welt, sondern praktisch global. Tatsächlich sind wir in……

Brüssel | Jobo72

Natürlich sind meine Gedanken bei den Opfern und den Hinterbliebenen der Brüsseler Anschläge. Das will ich gar nicht schreiben müssen. Auch nicht, dass wir mit diesen Angriffen alle gemeint sind. Das ist zwar so, doch es ist zugleich allzu billig, wenn man sicher an seinem Schreibtisch sitzt. Und was ist mit dem… https://jobo72.wordpress.com/2016/03/22/bruessel/

Reflexe – Philippika

Und wieder schlägt der Terror zu. Und wieder. Und wieder. Und wieder. Und langsam bilden sich Reflexe aus: Trauer, Empörung, Mitgefühl, Schuldzuweisungen, politische Forderungen, Angst. Natürlich kann man auch darüber lästern, weil die Reaktionen dadurch vorhersagbar werden. Kaum knallt es irgendwo, schon dekorierst du deinen Avatar um, sonderst du deine Forderungen ab, weißt du schon…

Idomeni: Tod und Elend ist Europas Botschaft | ZEIT

Menschen sterben an der mazedonisch-griechischen Grenze, andere riskieren ihr Leben für sinnlose Fluchtaktionen. Die europäische Abschreckungspolitik geht voll auf. Quelle: Idomeni: Tod und Elend ist Europas Botschaft | ZEIT ONLINE

Idomeni: Europa, schäm dich!

Viele Länder in Europa bezeichnen sich als Europäer, wenn es darum geht, Geld abzukassieren. In Idomeni dagegen wird heute deutlich, dass viele Europäer im Grunde keine europäischen Werte besitzen oder vertreten. Stacheldraht gegen Kinder, Frauen und wehrlose Menschen. Es ist nicht nur peinlich, es ist menschenverachtend. Norbert Blüm ist vor Ort und berichtet. > Hier Video…