Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die … Ist die Demokratie in Polen verloren? weiterlesen

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der … Von Türkeireisen wird abgeraten weiterlesen

Österreich will die Grenze am Brenner bewachen

In Italien kommen nach wie vor viele Flüchtlinge an und deswegen plant offenbar Österreich, den Übergang am Brenner, der von Italien nach Österreich führt, stärker zu bewachen. Im B5 aktuell wurde davon berichtet, dass 4 Kettenpanzer dorthin verlegt werden sollen und bis zu 750 Soldaten bereitstehen sollen, um flüchtende Menschen, tja, was denn eigentlich? Zu … Österreich will die Grenze am Brenner bewachen weiterlesen

Helmut Kohl

Der Kanzler der deutschen Einheit ist gestorben. Möge er in Frieden ruhen. Nicht jeder fand ihn gut, es wurde ihm vorgeworfen, unbequeme Dinge einfach auszusitzen. Jedoch tat er zur rechten Zeit das Richtige, was wohlmöglich nicht jeder so hinbekommen hätte. Durch ihn wurde das Projekt der Deutschen Einheit möglich. Und er war auch maßgeblich am … Helmut Kohl weiterlesen

Die Mehrheit der Deutschtürken stimmte Ja. – Philippika

Warum eigentlich? In der Türkei sieht man ein klares Bild, der kurdische Osten und der liberale, eher europäische Westen stimmt mit Nein, die ländlichen Regionen mit Ja – und das mit einer so überwältigenden Mehrheit, dass sie die knappe Mehrheit in den Städten und die komfortable Mehrheit in den kurdischen Regionen brechen können. Aber ein … Die Mehrheit der Deutschtürken stimmte Ja. – Philippika weiterlesen

Wie Sie persönlich unter dem Brexit leiden werden

Danke, David Cameron, kann man sagen, danke dafür, dass Sie, gut bezahlter Premierminister, der sich um komplizierte politische Fragen von Berufs wegen zu kümmern gewählt worden war, nichts besseres zu bieten hatten, als ein uninformiertes Publikum über einen EU-Austritt abstimmen zu lassen, auf welches sich sodann Presse stürzt, die in Großbritannien zudem einseitig polemisierte. Jetzt … Wie Sie persönlich unter dem Brexit leiden werden weiterlesen