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EU will Wildunfälle drastisch reduzieren

Sicherlich kennen Sie das, Sie fahren nachts mit Ihrem Auto über eine Landstraße und sehen immer diese Schilder mit Hinweis auf die Gefahr von Wildwechsel. Bislang waren diese Schilder für normale Autofahrer, die nicht sonderlich versiert waren bei Überlandfahrten, recht verwirrend. Dem will die EU nun einen Riegel vorschieben, nachdem jahrelange Verhandlungen mit Jagdvereinen und…

EU-Kennzeichnungspflicht für Novichok-Nervengift

Nachdem in Großbritannien vor einigen Wochen der russische Ex-Agent Skripal und seine Tochter Opfer eines Angriffs mit dem als Kampfstoff klassifizierten, russischen Nervengift Novichok geworden sind und nun immer noch um ihr Leben ringen und das Ganze zu einer weiteren Abkühlung der diplomatischen Beziehungen zwischen der EU und Russland geführt hat sowie die Länder derzeit…

EU legt neue Norm für Ostereier fest

Bislang freuen sich Kinder am Ostersonntag über die große Farbpalette und die verschiedenen Variationen von Ostereiern. Doch damit könnte bald Schluss sein. Das Standardisierungsgremium der EU möchte für die Zukunft auch bei der Ostereiersuche gewisse Standards durchgesetzt wissen. So sollen künftig für Ostereier nur noch die RAL Farben blau, grün, gelb & lila erlaubt sein.…

Puigdemont…

Da will man nur mal schnell einen katalanischen Brexit vom Zaun brechen und schon drohen einem 25 Jahre Haft wegen Rebellion. So sieht es gerade für Herrn Puigdemon aus, der in Deutschland aufgrund eines internationalen Haftbefehls festgenommen wurde. Allerdings, so steht zu vermuten, würde Katalonien entgegen dem spanischen Recht aus Spanien austreten, könnten eine ganze…

Wenn der Donald zum Dagobert wird

Walt Disneys Donald gilt eigentlich eher als Pechvogel. Was er auch aufgreift, geht in der Regel daneben. Und dann muss er wieder zu seinem Onkel Dagobert, dem Multimilliardär, und sich Geld borgen, was dieser natürlich niemals herausgibt. Donald hätte also vielleicht im Anflug einer guten Idee ein gigantisches Casino gebaut, sagen wir mal in Atlantic…

Ein kleiner, aber feiner Handelskrieg

Handelskriege seien im Grunde eine leichte Sache, so denkt offenbar Donald Trump. Er möchte nämlich für den Import von Aluminium und Stahl die Einfuhrzölle stark erhöhen, bei Stahl betragen sie dann 25%, bei Aluminium 10 %. Unternehmen, die in den USA ansässig sind und bislang Stahl und Aluminium beispielsweise aus China günstig importieren konnten, werden…

Die lange Nacht

Kaum, dass der heutige Tag hinter dem Horizont hervorgeblinzelt hat, wird er schon wieder im Dunkel verschwinden. Es folgt die längste Nacht des Jahres. Eine politisch durchaus treffende Metapher. Die Briten bereiten ihren Ausstieg, den Brexit, aus der EU vor, welche als Wertegemeinschaft gilt und den Frieden sicherte, indem nicht mehr Waffen zwischen Völkern standen, sondern Finanzströme. Gegen Polen hat die EU ein Verfahren eingeleitet wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, denn in der EU müsse überall Rechtssicherheit gelten, was natürlich nicht mehr der Fall ist, wenn die Regierung der Judikative und der Legislative hineinreden kann. Viktor Orban aus Ungarn wird…

Bild des Tages

Während Nordkorea mal wieder eine ballistische Rakete abgeschossen hat, während die Welt sich dadurch bedroht fühlt, während in Deutschland keine Groko zustande kommt und irgendwie überhaupt keine Regierung und die Welt und Europa deswegen doch ziemlich beunruhigt sind, während zwischen der EU und Großbritannien mal wieder der Brexit verhandelt wird, ohne dass da irgendwas weitergeht, sollte man sich nicht den Appetit nehmen lassen. Denn die großen Probleme dieser Welt kann man zwar lösen, aber nicht essen. Essen jedoch gibt Kraft und hält Leib und Seele zusammen und deswegen sollte man Probleme und Politik beim Essen mal außen vor lassen. Dann…

Wenn zwei oder drei

Wenn zwei oder drei in meinem Namen zusammen sind, dann bin ich mitten unter ihnen. So wird Jesus im Neuen Testament wiedergegeben. Im Spätgottesdienst am Sonntag waren wir drei Besucher. Und eine Pfarrerin. Peinlich war es nicht, sondern irgendwie recht persönlich. Nach kurzem kamen noch zwei weitere Gäste hinzu. Ein Kind durfte sich ein Lied wünschen, welches es kannte, es handelte sich dann um das St.Martinslied. Die Pfarrerin erzählte spontan die Geschichte von St.Martin, die ja zu Beginn des 4. Jahrhunderts nach Christus im Alter von 15 Jahren in den Militärdienst eintreten musste. Sie sagte, dass dies glücklicherweise heutzutage, zumindest…

Staatsstreich in Katalonien?

Ich mag mich irren und ich würde mich auch freuen, wenn dies so wäre, aber das, was gerade in Katalonien passiert, wirkt auf mich wie ein Staatsstreich. Aufgrund eines illegalen Referendums wird hier im Parlament die Unabhängigkeit verkündet. Aufgrund eines Referendums, das niemals hätte stattfinden dürfen und bei dem nicht klar war, ob die Stimmen, die für die sogenannte Eigenständigkeit der Region abgegeben wurden, nicht doppelt und dreifach oder sogar mehrfach abgegeben wurden. Aufgrund eines Referendums, bei dem sich sicherlich die meisten oder zumindest viele Bürger, die ganz normal darauf vertrauten, weiterhin ein Teil Spaniens und der EU zu sein,…

Artikel 155

Voraussichtlich wird Spaniens Regierung heute den Verfassungsartikel 155 anwenden, wonach die Regionalregierung der abtrünnigen Provinz Katalonien gegebenenfalls auf diesem demokratischen Weg entmachtet werden könnte. Vielleicht wird der spanische Ministerpräsident Rajoy aber auch Neuwahlen anordnen. Es wäre auf jeden Fall wünschenswert, wenn der europäische Gedanke auch in Katalonien mehrheitlich gedacht werden würde, was möglicherweise ohnehin der Fall ist. Dann derzeit hört man ja hauptsächlich von den Separatisten, die sich von Madrid lossagen möchten, wenngleich es einen großen Teil der Bewohner dieser Region gibt’s, die natürlich weiterhin in der EU als Teil Spaniens bleiben wollen, so, wie es auch in der spanischen…

Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die…

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der…

Österreich will die Grenze am Brenner bewachen

In Italien kommen nach wie vor viele Flüchtlinge an und deswegen plant offenbar Österreich, den Übergang am Brenner, der von Italien nach Österreich führt, stärker zu bewachen. Im B5 aktuell wurde davon berichtet, dass 4 Kettenpanzer dorthin verlegt werden sollen und bis zu 750 Soldaten bereitstehen sollen, um flüchtende Menschen, tja, was denn eigentlich? Zu…

Helmut Kohl

Der Kanzler der deutschen Einheit ist gestorben. Möge er in Frieden ruhen. Nicht jeder fand ihn gut, es wurde ihm vorgeworfen, unbequeme Dinge einfach auszusitzen. Jedoch tat er zur rechten Zeit das Richtige, was wohlmöglich nicht jeder so hinbekommen hätte. Durch ihn wurde das Projekt der Deutschen Einheit möglich. Und er war auch maßgeblich am…

Die Mehrheit der Deutschtürken stimmte Ja. – Philippika

Warum eigentlich? In der Türkei sieht man ein klares Bild, der kurdische Osten und der liberale, eher europäische Westen stimmt mit Nein, die ländlichen Regionen mit Ja – und das mit einer so überwältigenden Mehrheit, dass sie die knappe Mehrheit in den Städten und die komfortable Mehrheit in den kurdischen Regionen brechen können. Aber ein…

Wie Sie persönlich unter dem Brexit leiden werden

Danke, David Cameron, kann man sagen, danke dafür, dass Sie, gut bezahlter Premierminister, der sich um komplizierte politische Fragen von Berufs wegen zu kümmern gewählt worden war, nichts besseres zu bieten hatten, als ein uninformiertes Publikum über einen EU-Austritt abstimmen zu lassen, auf welches sich sodann Presse stürzt, die in Großbritannien zudem einseitig polemisierte. Jetzt…

Die EU ist am Zug – Philippika

Die Türkeikrise erreicht nun auch die Niederlande, mit voller Wucht. Natürlich kann man der Regierung Rutte vorwerfen, sie habe mit der harten Linie die sie nach den Vorfällen um abgesagte Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland eingeschlagen hat, bewusst eine Eskalation in Kauf genommen. Man wisse doch, wie dünnhäutig die türkische Regierung auf solche Maßnahmen reagiere. Aber vielleicht…

Falls Marine Le Pen im Mai Präsidentin würde…

Moderne Kriege werden nicht mehr mit Waffen und Truppen gewonnen. Zumindest nicht mehr primär. Wichtiger denn je ist die Information. Wer sie kontrolliert, kann Kriege gewinnen, sogar ohne dass diese überhaupt als Krieg wahrgenommen werden. Die russische Militärdoktrin von vor ein paar Jahren, die immer noch nach wie vor gültig ist, fußt auf diesem Prinzip.…

Der größte Trump aller Zeiten

Eine Ambivalenz aus Gruseln und neugierigem Interesse umfängt einen meistens, wenn es um den derzeit mächtigsten Mann der Welt geht.  Wie hat er heute wieder die Fakten verdreht und behauptet nun andererseits, sie seien verdreht? Wie hat er es wieder neu geschafft, die Wirklichkeit zu ignorieren und neu zu definieren?  Derjenige, der nun meint, er…