Rechtsradikale im Bundestag

Nun ist es passiert. 13 % oder mehr hat die in Teilen rechtsradikale Partei AFD erzielt und zieht damit in den Bundestag ein. Nicht jeder Wähler dieser Partei ist rechtsradikal, aber viele Abgeordnete sind es. Ihnen geht es offenbar auch gar nicht mehr primär darum, Flüchtlinge aus dem Land zu halten, sondern darum, das Grundgesetz … Rechtsradikale im Bundestag weiterlesen

Bundestagswahl: kann Hitler nochmal passieren?

Die NSDAP, die Partei Hitlers, gibt es glücklicherweise nicht mehr und verboten ist sie ohnehin, zurecht. Aber es gibt andere rechtsextreme Strömungen, die von vielen Leuten bereits in die Nähe dieser Partei gerückt werden. Besonders aktuell in dieser Hinsicht ist derzeit die Frage, ob die AFD, eine Protest- und Krawallpartei ohne durchdachte, funktionierende und konkrete … Bundestagswahl: kann Hitler nochmal passieren? weiterlesen

Wir sind Barcelona

Wir sind Barcelona. Wir sind London. Wir sind Nizza. Wir sind Stockholm. Wir sind Paris. Wir sind Berlin. Und so weiter natürlich. Wir, der große Teil Europas, sind diejenigen, die für eine freie, offene Gesellschaft einstehen und dafür, dass jeder die gleichen Rechte besitzt, so auch das Recht auf Leben und die Unversehrtheit der Person. … Wir sind Barcelona weiterlesen

Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die … Ist die Demokratie in Polen verloren? weiterlesen

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der … Von Türkeireisen wird abgeraten weiterlesen

Ukraine: der Weg in die Freiheit

Freiheit gilt den Menschen, die über sie verfügen, als selbstverständlich. In Deutschland und in vielen Ländern Europas ist man daran gewöhnt, in freien Wahlen seinen Willen äußern zu dürfen und ebenfalls über eine freie Presse zu verfügen. Vielen Menschen hierzulande ist möglicherweise gar nicht mehr bewusst, über welches Privileg sie damit verfügen. Als die Ukraine … Ukraine: der Weg in die Freiheit weiterlesen