Ist die Demokratie in Polen verloren?

Die polnische Regierungspartei mit dem wohlklingenden Namen Frieden und Gerechtigkeit hat bereits das Verfassungsgericht faktisch außer Kraft gesetzt, indem beschlossen wurde, dass dort eingereichte Beschwerden der Reihe nach abgearbeitet werden müssen. Wenn man also heute dort Beschwerde einlegen sollte, würde die dann womöglich in fünf oder zehn Jahren tatsächlich auch bearbeitet werden. Aktuell ist die … Ist die Demokratie in Polen verloren? weiterlesen

Von Türkeireisen wird abgeraten

Schade, ein schönes Land, ein sehr schönes Reiseland, die Türkei. Ist sie gewesen. Bevor alles aus dem Ruder lief, bevor die Rechtsstaatlichkeit sukzessive beerdigt wurde, bevor unzählige Journalisten mit unklarer Anklage in Gefängnissen verschwanden und dort verschwunden bleiben. Ähnliche Sorgen kann man sich diesbezüglich derzeit auch bei Polen machen, wo die Regierung, gestellt von der … Von Türkeireisen wird abgeraten weiterlesen

Ukraine: der Weg in die Freiheit

Freiheit gilt den Menschen, die über sie verfügen, als selbstverständlich. In Deutschland und in vielen Ländern Europas ist man daran gewöhnt, in freien Wahlen seinen Willen äußern zu dürfen und ebenfalls über eine freie Presse zu verfügen. Vielen Menschen hierzulande ist möglicherweise gar nicht mehr bewusst, über welches Privileg sie damit verfügen. Als die Ukraine … Ukraine: der Weg in die Freiheit weiterlesen

Geert wildert nicht mehr

Die Niederlande haben gewählt und sie haben für Europa gestimmt. Sie sind nicht dem radikalen Hass gefolgt, der von Geert Wilders verbreitet wurde, welcher sich teils am Rande der Legalität, teils darüber hinaus in rassistische Ressentiments speziell gegenüber Moslems immer wieder verstrickte und hinein steigerte. Seine Blase, in der er lebt, rührt möglicherweise auch daher, … Geert wildert nicht mehr weiterlesen

Möchte Trump für immer an der Macht bleiben?

Das Heute-journal zeigte vorhin ein Interview mit Senator McCain auf der münchner Sicherheitskonferenz. McCain äußerte sich zu Trumps Medienhass. Donald Trump hatte kurz zuvor in einem Tweet  massiv gegen verschiedene Medien Stimmung gemacht, die er namentlich nannte, darunter die New York Times, denen er vorwarf, sie würden Lügen erfinden und könnten auch keine Quellen für ihre … Möchte Trump für immer an der Macht bleiben? weiterlesen

Fritz Stern – Wie schnell Freiheit und Demokratie zerbrechen können

Nun ist er verstorben, der deutsch-amerikanische Historiker Fritz Stern, der 1926 mit jüdischen Wurzeln in Breslau geboren wurde. Im Alter von 12 Jahren flüchtete er und seine Familie in die USA.  Er hat die tiefgreifende Erfahrung gemacht, dass Demokratie absolut kein Selbstläufer und jederzeit gefährdet ist und bleibt.  Gegen Ende seines Lebens nahm er die … Fritz Stern – Wie schnell Freiheit und Demokratie zerbrechen können weiterlesen