Das deutsche Verteidigungsministerium will neue Flugzeuge kaufen

Beispielsweise dafür, dass Regierungsvertreter und Minister auf eine Reise gehen können und von dort auch wieder zurückkommen, ohne eine Linienmaschine nehmen oder sich irgendwelchen Schleppern anvertrauen zu müssen, die sie dann zurück nach Europa bringen. So solle beispielsweise ein Airbus … Das deutsche Verteidigungsministerium will neue Flugzeuge kaufen weiterlesen

Rüstungsexporte und Fluchtursachen

Die große Koalition hat in der letzten Legislaturperiode so viele Waffen in Krisengebiete exportieren lassen, wie noch nie eine Bundesregierung zuvor. Das ist doch beachtlich, zumal man sich ja anscheinend auf die Fahnen geschrieben hatte, auch die Fluchtursachen von Menschen reduzieren zu wollen. Inwiefern dies aber gelingen soll, wenn man gewaltbereiten Krisenregionen Waffen liefert, ist etwas unklar. Man kann dann natürlich sagen, hey, die Waffen sind natürlich nicht zum Schießen da, aber es wird wohl ein unangenehmes Gefühl bleiben, ob die das dann auch tatsächlich so machen. Vielleicht fällt der neuen Regierung ja, sofern überhaupt einmal irgendwann bis zum Jahresende … Rüstungsexporte und Fluchtursachen weiterlesen

«Säbelrasseln und Kriegsgeheul»: Munition für Moskaus Propaganda – NZZ

Worte sind nicht einfach nur Worte. Sie können Frieden bringen oder Krieg auslösen. Worte sind formulierte Gedanken, die zu Taten werden können. Deshalb ist es nicht unbedeutend, wenn ein deutscher Außenminister Tatsachen anders hinstellt, als sie er weithin anerkannt sind. … «Säbelrasseln und Kriegsgeheul»: Munition für Moskaus Propaganda – NZZ weiterlesen

Flüchtlingskrise: Die europäische Lösung wird kommen | ZEIT

Das neueste Narrenstück – pünktlich zu Fasching – lautet so: Die CSU in Bayern möchte die Bundesregierung verklagen, an der sie selber beteiligt ist. Irgendwo ziemlich unsinnig. Mit dieser Kurzschlussreaktion möchte man offensichtlich Wähler am rechten Rand abfischen. Funktionieren wird das wohl … Flüchtlingskrise: Die europäische Lösung wird kommen | ZEIT weiterlesen

Ob das nun noch etwas hilft? – Berlin bietet Putin Freihandelszone an

Die Bundesregierung zieht offenbar eine ihrer letzten diplomatischen Karten und möchte Putin das Freihandelsabkommen anbieten, das, wie er vor einigen Jahren selbst  anbot, von Lissabon bis Wladiwostok reichen solle. Währenddessen wird die Stadt Mariupol  mit Gradraketen beschossen. SPD-Chef Gabriel hält … Ob das nun noch etwas hilft? – Berlin bietet Putin Freihandelszone an weiterlesen

Bundesregierung übt dezente Kritik an US-Nuklearschlag gegen Deutschland

Berlin, Washington (dpo) – Die Bundesregierung hat einen am Montag durchgeführten nuklearen Angriff auf deutsches Gebiet durch US-amerikanische Streitkräfte mit ungewohnt scharfen Worten verurteilt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ durch ihren Sprecher mitteilen, sie sei enttäuscht darüber, dass der Atomschlag, der bislang bereits drei Millionen Menschenleben gekostet hat, nicht nur nicht mit Deutschland abgesprochen, sondern aus Sicht der Bundesregierung auch völlig unnötig war. Merkel: „Befreundete Staaten machen so etwas eigentlich nicht.“ Auslöser des diplomatischen Zerwürfnisses ist eine Atomrakete, die von einem US-amerikanischen U-Boot gegen 21:22 Uhr…>mehr. foto:  Bestimmte Rechte vorbehalten von The Official CTBTO Photostream Bundesregierung übt dezente Kritik an US-Nuklearschlag gegen Deutschland weiterlesen

Einschüchterung statt Aufklärung in der NSA-Affäre

Pofalla sagt, die NSA-Überwachungsaffäre sei beendet. Wirklich? Das Verhör des Lebensgefährten eines der Enthüllungsjournalisten zeigt: Nichts ist vorbei. Ein Kommentar VON MARIN MAJICA. Drohgebärden, wie sie in der organisierten Kriminalität oder in totalitären Regimen üblich sind – diese Assoziation löst der Zwischenfall aus, über den der Journalist Glenn Greenwald am Sonntag berichtet hat. Sein Lebensgefährte David Miranda wurde am Londoner Flughafen Heathrow festgehalten, als er dort auf dem Weg von Berlin nach Rio de Janeiro umsteigen wollte. >mehr. Lesen Sie auch: > Geheimdienst zwang „Guardian“ zur Löschung von Snowden-Daten foto: Jörg Sabel  / pixelio.de Einschüchterung statt Aufklärung in der NSA-Affäre weiterlesen

Wulff oder nicht Wulff ist nicht mehr die Frage

Der Islam gehört zu Deutschland. Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass der Präsident mehr sein kann als ein Staatsnotar, dann dieses Credo Christian Wulffs. Denn wenn der Mann an der Spitze nichts zu melden, aber alles zu unterschreiben hat, hätt sich ja keiner grämen müssen wegen dieser Banalität. Aber ein wie beiläufig gesagter Satz – und plötzlich erschien die Alltagswelt zwar nicht in ganz neuem Licht. >mehr. foto:Deutsche Bundesstiftung Umwelt,flickr.com Wulff oder nicht Wulff ist nicht mehr die Frage weiterlesen

Migranten fühlen sich angegriffen. Auch von Sarrazins Thesen.

Duisburg. Der Stadtteil Duisburg-Marxloh wird oft als Beispiel für misslungene Integration angeführt. In Marxloh selbst ist man ganz anderer Meinung. Migranten fühlen sich aber auch durch Sarrazins Thesen angegriffen. Eine Straßenumfrage. Die Bundesrepublik diskutiert in Talkshows, in Nachrichten und Internetforen über Thilo Sarazzin und seine umstrittenen Thesen zur Integrationsbereitschaft muslimischer Migranten. Als Paradebeispiel im negativen Sinn wird in diesem Zusammenhang häufig der Duisburger Stadtteil Marxloh in den Berichten thematisiert. Sogar die Kanzlerin …> mehr. foto:picapp.com Migranten fühlen sich angegriffen. Auch von Sarrazins Thesen. weiterlesen

Käßmann: Sparbeschlüsse gefährden den sozialen Frieden

MUNICH, GERMANY - MAY 13: Margot Kaessmann, former chairwoman of the Evangelical Church in Germany (EDK) and former regional bishop of Hannover, addresses the audience during the 2nd Ecumenical Church Day (2. Oekumenischer Kirchentag) on May 13, 2010 in Munich, Germany. Thousands take part in the Church Day events been held from May 12 to May 16, 2010. (Photo by Miguel Villagran/Getty Images)

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat und ein Sozialstaat. Damit übernimmt der Staat Verantwortung für seine Bürger und hilft denen, die Hilfe bedürfen.

Dies hat (neben rein ethischen Überlegungen) zugleich einen großen Vorteil: wer in das Wohl der Bürger investiert, sorgt zugleich für die innere Sicherheit. Oder umgekehrt gesagt: wer dies nicht tut, vergrößert die Schere zwischen Arm und Reich. Dadurch steigt die Kriminalität und auch Bildungschancen sinken.

Kurz gesagt: Entweder man investiert in den Sozialstaat, oder in Polizei und Gefängnisse. Also entweder man hilft denjenigen, die Arm sind, oder aber man hilft den Reichen, um sich vor einer verarmten Bevölkerung zu schützen. Etwas drastisch ausgedrückt zwar ist dieses Bild, aber letztlich läuft es darauf hinaus.

Sozialer Frieden bedeutet auch, dass man abends „Käßmann: Sparbeschlüsse gefährden den sozialen Frieden“ weiterlesen

Guttenberg lobt Käßmanns Afghanistan-Kritik

Diskussion – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Kritik der früheren Bischöfin Margot Käßmann am Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Ausgangspunkt für eine offene und kritische Debatte gelobt. „Die Äußerungen von Frau Käßmann haben zu einer anderen Diskussionskultur geführt“, sagte Guttenberg am Mittwochabend beim Treffpunkt Gendarmenmarkt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Der amtierende EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider äußerte sich erneut kritisch zum Afghanistan-Engagement und forderte ein Mandat auch für den Einsatz ziviler Kräfte. > mehr. foto: picapp.com Guttenberg lobt Käßmanns Afghanistan-Kritik weiterlesen

Bundespräsident Köhler tritt zurück

Folgendes Zitat wurde Köhler zum Verhängnis – es ist in der Tat auch durchaus missverständlich formuliert: Was Köhler gesagt hat: „In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren – zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden – und … Bundespräsident Köhler tritt zurück weiterlesen

Schweinegrippe: Geheimvertrag zwischen Pharmafirma und den Ländern

Die Firma GlaxoSmithKline, die den neuen Pandemie-Impfstoff Pandemrix produziert ist auf der sicheren Seite, falls etwas mit der Schweinegrippe-Impfung schief gehen sollte.
Und zwar in jeder Beziehung. Sie haftet quasi für fast NIX, der Staat dagegen für fast alles.
Kein Wunder, daß diese Verträge mit Bund und Ländern geheim bleiben sollten.
Falls sich nicht genügend Leute impfen lassen und die Pharmafirma auf ihrem Impfstoff sitzen bleibt, muß der Staat (d.h. wir, der Steuerzahler) trotzdem zahlen.
Falls es unerwartete Nebenwirkungen des Impfstoffs geben sollte, die bis zum Zeitpunkt der Zulassung des Impfstoffs noch unbekannt waren haftet (na wer wohl?) Der Staat.

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Pandemrix – Risiken der Schweinegrippe-Impfung

spritzeHeute erreichte mich die Email einer befreundeten Ärztin die brisante weiterführende Infos über die Zusatzstoffe in Pandemrix enthielt, dem Impfstoff der gegen die Schweinegrippe eingesetzt wird.
Ich kann nur jeden halbwegs vernünftigen Menschen warnen, sich mit diesem Impfstoff impfen zu lassen!
Der Wirkstoffverstärker „Squalen“ soll unter Anderem für das Golfkriegssyndrom und viele andere „niedliche“ Dinge verantwortlich sein.   „Pandemrix – Risiken der Schweinegrippe-Impfung“ weiterlesen

Verheizt und ausgebrannt

mwboekmannIch war von 1974 bis 2004 in der Krankenpflege tätig. Mein Beruf machte mir trotz einiger sehr schwieriger Umstände und Herausforderungen Spaß. Ich erlebte mit wie Jahr für Jahr Stellen gestrichen und an allen Ecken und Enden gekürzt wurde.

Manches war sinnvoll, denn es wurde früher sehr mit medizinischem Material geschludert und oft nicht wirtschaftlich gearbeitet. Dafür ist die Sensibilität mittlerweile überall vorhanden. Aber was seit einigen Jahren passiert ist die Verheizung von Krankenschwestern und -Pflegern auf breitester Front. Von Ärzten und anderen Medizinischen Berufen will ich erst gar nicht reden. „Verheizt und ausgebrannt“ weiterlesen

Merkel würdigt Christlich-Jüdische Zusammenarbeit

„Christentum und Judentum sind auf einzigartige Weise aneinander gebunden und miteinander verbunden“. Umso wichtiger sei die Arbeit der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit und ihres Koordinierungsrates (DKR). > mehr. foto: arne.list,flickr.com Merkel würdigt Christlich-Jüdische Zusammenarbeit weiterlesen