Nordsyrien: Hunderttausend auf der Flucht

Flugzeug, Militär, militärflugzeug

Seit Donald Trump vor ein paar Tagen die US-amerikanischen Truppen aus Nordsyrien zurückgezogen hatte und immer noch zurückzieht, marschiert ja derzeit das türkische Militär in Nordsyrien ein und bombardiert dort ganze Landstriche.

Etwa hunderttausend Menschen sind auf der Flucht in Nordsyrien. Gekämpft wird von türkischer Seite aus gegen die Kurden, welche ihrerseits den USA und dem Westen dabei geholfen hatten, die Terrormiliz des IS zu besiegen. Aber vergessen und vergeben. Nett, dass sie geholfen haben, aber jetzt sollen sie dann irgendwie mal weg. Woanders hin.

Der türkische Einmarsch in Syrien hat kein UN-Mandat, ist also völkerrechtswidrig. Es kann dazu kommen, dass es in der Folge dieser kriegerischen Auseinandersetzung zu einer Konfrontation türkischer und syrischer Truppen kommt. Einige Kurden versuchen offenbar, nun mit dem syrischen Diktator Assad zu koalieren, um irgendwie überleben zu können. Es könnte sein, dass kriegerische Handlungen dann aber auch auf türkisches Gebiet übergreifen. In diesem Fall würde wohl der Bündnisfall der NATO eintreten. Denn das NATO-Land Türkei würde dann angegriffen werden.

Andererseits haben bereits einige europäische Staaten ihre Absichten bekundet, keine Waffen mehr in die Türkei zu liefern. Auch Deutschland will keine neuen Waffenexporte mehr genehmigen, wie es aber mit den aktuell genehmigten Exporten ausschaut, ist eine andere Sache. Ein Drittel der deutschen Waffenexporte ging im letzten Jahr in die Türkei. Ein gutes Geschäft für die deutschen Waffenschmieden.

Ein gutes Geschäft hat wohl auch Donald Trump gemacht, wenn er die teuren Truppen endlich wieder nach Hause in die USA holt. Dies ist wohl seine große und unübertroffene Weisheit, von der er auf Twitter die Welt in Kenntnis setzte. Es ist eine finanzielle Weisheit. Keine Weisheit, die Menschenleben schont.

Andererseits ist natürlich auch die Frage, warum die USA an vielen Orten in der Welt den Frieden mit ihren finanziellen Mitteln sichern sollen, gewissermaßen als kostenloser Service für die Welt. Die EU könnte ja im Prinzip auch mal was tun. Aber die EU ist sich doch relativ uneins. Einig ist man sich nur darin, besorgt zu sein. Notfalls werde man mit scharfen Worten schießen. Allerdings ist Schießen wohl auch nicht das Richtige. Es müsste wohl ein Druckmittel in den Raum gestellt werden, das die Türkei zum Rückzug bewegt. Denn in einem fremden Land ohne UN-Mandat hat sie eigentlich nichts verloren.

Das Druckmittel könnte womöglich tatsächlich Wirtschaftssanktionen sein. Wenn sich die EU und die USA und noch weitere Länder darin einig wären. Aber Einigkeit ist ja spärlich gesät in diesen Zeiten. Die große Einigkeit heutzutage besteht darin, dass man sich uneinig ist.