The Leyen sleeps tonight

Heute Abend wird Ursula von der Leyen, bislang deutsche Verteidigungsministerin, zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Oder nicht.

Die SPD, die deutsche Arbeiterpartei, sägt bereits jetzt schon kräftig an ihrem Stuhl, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. Sie wirft ihr allerlei Dinge vor, z.b. die überteuerte Restauration des Bundeswehr-Segelschulschiffs Gorch Fock. Die Renovierung sollte zuerst so um die 15 Millionen Euro kosten, aktuell liegt sie bei vielleicht 130 Millionen. Andererseits muss man sagen, was wäre passiert, wenn Ursula von der Leyen das Segelschulschiff nicht hätte renovieren lassen? Das Geschrei wäre groß gewesen in Gesellschaft und Bundeswehr. Und dass Kosten in Deutschland bei öffentlichen Aufträgen gerne einmal aus dem Ruder zu laufen pflegen, ist ja schon seit Stuttgart 21 und dem BER Flughafen eigentlich wohlbekannt. Firmen behaupten zunächst, alles billig billig machen zu können, aber dann im Nachhinein sieht die Sache ganz anders aus.

Und wer ist nochmal die SPD? Ach ja, in Deutschland ist das die Partei, die etwa im Jahreswechsel oder auch schneller ihre Vorsitzenden absägt und austauscht. Insofern muss das nicht unbedingt etwas heißen, wenn die SPD sich nun etwas verhalten zeigt in bezug auf Ursula von der Leyen.

Angenommen, Frau von der Leyen wäre also der Lion in dem folgenden Song, ein Löwe, der ja auch kämpfen kann, was sie sicher kann, dann wäre die EU wohl der Dschungel, in dem sie unterwegs ist. Heute Abend kann sie aber nicht kämpfen, sondern einfach schlafen und warten, was da geschieht. Und ob sie gewählt wird. Wird sie nicht gewählt, fährt das Schiff der EU wohl noch einige Monate lang kopflos und ohne Steuer durch die politische Welt. Was angesichts der aktuellen politischen Wellen auf der ganzen Welt nicht ganz ungefährlich wäre. Aber das stört ja eine SPD nicht.

4 Comments

  1. Ich finde es bedauerlich, dass ein Politiker auf sein letztes Amt reduziert wird. Von der Leyen war auch Bundesfamilien- und -arbeitsministerin – Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, Elterngeld, Frauenquote in Aufsichtsräten … Um die sozialdemokratischen Wünsche durchzusetzen, hat sie sich mit den konservativen Kreisen der CDU herumschlagen müssen. Man könnte es ja wenigstens mal erwähnen.

    Über fünf Jahre an der Spitze des Verteidigungsministeriums wie von der Leyen ( 5 Jahre 7 Monate) aushalten zu können, kann nur ein SPD-Politiker vorweisen: Helmut Schmidt keine drei Jahre, Georg Leber 5 Jahre 7 Monate 9 Tage, Hans Apel etwas über drei Jahre, Rudolf Scharping keine vier Jahre, Peter Struck etwas über drei Jahre. Georg Leber trat wegen eines Lauschangriffs zurück. Rudolf Scharping stolperte über die Berateraffäre (mit Moritz Hunziger, dem Bundesschatzmeister der CDA), die Mallorca-Affäre (fischige Fotos mit seiner Lebensgefährtin kurz vor einem Bundeswehr-Auslandseinsatz) und die Socken-Affäre (Herrenausstattergeschenke). Während der Amtszeit von Peter Struck wurden die wichtigsten Daten zu den Auslandseinsätzen unter rot-grüner Regierung „versehentlich“ gelöscht.

  2. Das eigentliche Thema ist doch: waren die Wahlversprechen des Parlaments, dass der mit den meisten Stimmen Präsident werden soll, nur eine Farce oder ein bewusstes Herumführen des Wählers an der Nase?
    Demokratie sieht anders aus! Und ich wette, bei der nächsten Europawahl gehe ICH nicht mehr wählen.

    Demokratie reden und Autokratie leben, das soll Europa sein? Niemals!!

    Und was die Bundeswehr betrifft: Eine 180.000 Mann Armee, die darüber stöhnt, dass sie mit ihren ja so vielen Auslandseinsätzen überfordert sei (wieviele Soldaten sind denn tatsächlich im Ausseneinsatz), und deren führendes Personal nicht in der Lage ist, eine angemessene Einsatzbereitschaft darzustellen: da gehört doch wohl mal zu aller erst den Generälen kräftigst in den Hintern getreten!
    Aber das Dritte Reich haben sie schon geduldet und an die Wand gefahren, die Bundeswehr werden sie auch wohl schon noch schaffen!

  3. DIe Bundeswehr wurde in den letzten Jahrzehnten ziemlich kleingespart. Das wird man kaum den Generälen anlasten können, sondern finanzpolitischen Entscheidungen.

    Die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten war durch und durch demokratisch. Allerdings muss man sagen, dass viele Wähler davon ausgingen, dass automatisch einer der Spitzenkandidaten das Rennen hätte machen müssen, was ja nicht der Fall sein muss. Hier hätte die Politik besser aufklären müssen im Vorfeld.

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