2. März 2018

Am 2. März ist es soweit. Endlich darf die SPD Basis abstimmen darüber, ob die lange und anstrengend ausgehandelten Koalitionsvereinbarungen denn in eine Regierung münden sollen. Gut 463.000 Mitglieder.

Sollten an besagtem Tag die gnädigen Genossinnen und Genossen denn ja sagen zur Regierung, könnte Deutschland aufatmen, Europa, die Welt. Die beiden letzteren rollen derzeit nur noch verständnislos mit den Augen.

Originell wäre übrigens auch, wenn die Union nun ihrerseits ebenfalls die Zustimmung zum Koalitionsvertrag von verschiedenen Rückfragen abhängig machen würde. Z.b. von ihren Onkeln, Tanten, Omas und Opas.

Und von Freunden und flüchtigen Bekannten aus dem Ausland. Denn Parteimitglied darf man in Deutschland sein, ohne deutscher Staatsangehöriger sein zu müssen.

Das heißt, auch diejenigen SPD Mitglieder, die vielleicht überhaupt nicht wählen durften bei der Bundestagswahl, dürfen nun aber über die deutsche Regierungsbildung entscheiden. So völlig demokratisch wirkt das irgendwie nicht. Denn wählen dürfen ja wie gesagt nur deutsche Staatsangehörige, die Regierung legitimieren dürfen dann jedoch auch Angehörige beliebiger Staaten.

Und sollten also die Mitglieder von SPD und Union dann tatsächlich ja gesagt haben, wäre es eigentlich nur schlüssig, letztendlich dann noch den Würfel entscheiden zu lassen. Dann kommt auch keiner auf die Idee, dass irgendeiner von „denen da oben“ irgendetwas in seinem Sinne gedreht haben könnte.

Und wenn es nicht klappt?

Auch nicht schlimm, dann gibt es eben eine Minderheitsregierung. Die Feinde der Demokratie reiben sich schon die Hände. Denn Deutschland wäre über die nächsten dreieinhalb Jahre, denn soviel werden es ja wohl gerade mal noch sein, bis endlich eine Regierung steht, mit internen Grabenkämpfen beschäftigt, ohne dass irgendwas Essentielles vorangehen würde. Allen, die derzeit eine große Klappe haben und auf die Kanzlerin und die vergangene große Koalition schimpfen, würde besagte Klappe vermutlich mehr und mehr nach unten sacken. Es gäbe Streit, viel Streit im Bundestag, aber herauskommen würde außer heißer Luft wohl nichts.

Oder es kommt zu Neuwahlen, bei denen die SPD dann ein unterirdisches Wahlergebnis einfährt, weil sie ja die Möglichkeit gehabt hätte, zu regieren, intern aber zu zerstritten war dazu. Vielleicht würde die Union etwas gewinnen, wer weiß. Und vielleicht würden die Radikalen, möglicherweise an beiden Rändern, ebenfalls noch mal zulegen. Das kann ja heiter werden.

Wie lange hatten wir gerade Frieden in Deutschland? Ach, ich zähl jetzt mal nicht extra nach. Lohnt sich gar nicht mehr. Vielleicht fängt dann ja ohnehin bald wieder eine neue Zeitrechnung an. Eine, von der man zurecht hoffte, sie würde nie wieder kommen.

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