Hoppla, die Rüpel kommen

Human Rights Watch berichtet, dass weltweit in etwa 90 Ländern die Populisten massiv auf dem Vormarsch sind. Ihren Anführern sei es dabei im Wesentlichen egal, wie mit einer Minderheit umgegangen wird, solange sie selbst ihre Macht halten und ausbauen können. Beispiele dafür sind der Wahlkampf von Donald Trump, in dem Minderheiten bewusst disqualifiziert und gegen sie gehetzt wurde. Auch die Rhetorik beim Brexit ging in eine ähnliche Richtung. Dabei sei es äußerst besorgniserregend, wenn eine Tendenz einsetze, dass einer gewissen Sorte von Menschen scheinbar die Menschenrechte abgesprochen werden. Und Tendenzen dazu gibt es in Deutschland, AfD und Pegida, in Frankreich unter Marine Le Pen, in Österreich unter Herrn Hofer, in Polen und Ungarn, in Großbritannien, in der Türkei, in den USA. Und Russland wird ohnehin von einem Autokraten regiert, der es sich nicht leisten kann, den Kreml jemals freiwillig wieder zu verlassen und seine Macht abzugeben, weil er dies auf mittelfristige Sicht in Anbetracht seiner potentiellen Gegner wohl kaum lange überleben könnte.

Gerade in Deutschland mit der fatalen und grauenvollen Geschichte vor über 70 Jahren, zuvorderst der Shoah bzw. dem Holocaust, sollte man sich der Gefahren eines solchen Vorgehens bewusst sein. Die Stigmatisierung einer Personengruppe kann fatale Folgen haben. Als Personengruppen, die auch heute zunehmend systemisch ausgegrenzt werden könnten, fallen einem beispielsweise flüchtende Menschen ein, Migranten, in manchen Ländern auch Menschen mit dem Mainstream zuwiderlaufer der sexueller Orientierung.

Wehret den Anfängen, will man eigentlich sagen. Doch die Anfänge sind längst gemacht. Man muss, auch hier in Europa, verstärkt achtgeben, dass radikale politische Tendenzen sich nicht weiter verselbstständigen und letztlich das Demokratieverständnis in großem Maße aushöhlen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-01/human-rights-watch-menschenrechte-bedrohung-populismus-pressefreiheit-jahresbericht

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